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  • Sonata Arctica
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    1 Mai 2006
    #1

    allgemeine verkehrskontrolle

    soooho:

    mein freund is gestern in so ne kontrolle geraten und musste 25 € blechen ,weil er seine sehhilfe nicht getragen hat.das blöde: er braucht garkeine sehhilfe,weil er eine augenop hinter sich hat!

    er hatte zwar so einen wisch dabei wo das draufstand,allerdings meinte der polizist ,wenn das aufm führerschein noch nicht umgetragen ist zählt das nicht!...

    also hat er das verwarngeld kassiert ,ihn aber mit "-4 doptrin" weiterfahren lassen .....darf der sowas?
     
  • User 22359
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    1 Mai 2006
    #2
    Nun, sicherlich darf er das. Ob er denjanigen aus dem Verkehr zieht ist ermessenssache des Polizisten, das andere war halt Fahren ohne korrekte Papiere. Da er dank dem Wisch davon ausgehen konnte, das dein Freund doch noch genug sehen kann, hat er halt nur die Dokumentensache berechnet. Die ganze rechtliche Sache wurde hier schonmal vor kurzem durchgekaut: Wieviel Ärger bekomm ich?
     
  • Sonata Arctica
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    1 Mai 2006
    #3
    nenene!also bitta ,man kann doch nich verlangen,dass mans ofort nach ner op da schon nen anderen schein hat°° dafür hat er doch den wisch bekommen,...für die zeit dazwischen°°

    oder soll er jetzt bis das durch is mal leiber nich mehr fahrn?°°

    das doch scheiße alles!

    in den anderen thread wird ja nur spekuliert,das is dochn ganz anderer sachverhalt hier!
     
  • Novalis
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    1 Mai 2006
    #4
    Alles rechtens.
    Zumal man eh keinen Einspruch mehr einlegen kann, Dein Freund hat ja die Verwarnung angenommen.
    Er hätte eine Eintragung im Schein haben müssen, oder aber eine amtliche Übergangsgenehmigung.

    Irgendein Papierwisch zählt nicht.
    Sowas kann sich ja jeder fälschen.

    Im übrigen finde ichs ganz schön "hinterfotzig" jetzt nachm einem Fehler beim Polizeibeamten zu suchen.
    wenn jemand einen fehler gemacht hat, dann Dein Freund.
     
  • Sonata Arctica
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    vergeben und glücklich
    1 Mai 2006
    #5
    öhm? schaute für mich halt n bisschen nach wollkühr aus,da er ja weiterfahren durfte,obwohl er ja als gefährdung zählt....

    was hatn das jetzt mit hinterfotzig zu tun? ich frag doch nur ob man das darf,so halbe sachen zu machen!
     
  • Mr. Poldi
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    1 Mai 2006
    #6
    IMHO keine Willkür. Die Verwarnung hat er quasi wegen einem Formfehler kassiert (eben weil das nicht umgetragen war). Das ist zwar ärgerlich, aber sein Fehler - er hätte den Führerschein rechtzeitig ändern lassen müssen oder zumindest den Wisch beglaubigen lassen.
    Da davon auszugehen ist dass der Wisch an sich korrekt ist stellt eine Weiterfahrt keine Gefährdung des Straßenverkehrs dar, gibt also keinen Grund ihn nicht weiterfahren zu lassen.
     
  • Novalis
    Novalis (36)
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    1 Mai 2006
    #7
    Der Polizist hat nicht eine mögliche Gefährdung geahndet - das wäre deutlichst teurer geworden - sondern den Eintrageverstoß.
    Außerdem sollte man sich nicht beschweren, wenn die Beamten so nett waren, ihn weiterfahren zu lassen.
    Eine Gefährdung lag ja de facto auch nicht vor.
    Sie hätten verlangen können, daß ihm jemand eine Sehhilfe bringt oder hätten die fahrzeugschlüssel sichergestellt und erst gegen Vorzeigen der Sehhilfe wieder aushändigen lassen können.


    Ich kritisiere das so sehr, weil genau wegen sonem Firlefanz unsere Gerichte total überlastet sind und sich nicht um die wichtigen Dinge kümmern können.
    Weil wir zuviele Menschen haben, die einfach nicht einsehen können, daß sie nen fehler gemacht haben.
     
  • Torteloni
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    1 Mai 2006
    #8
    Ach die Bullen wieder...0 Toleranz und mit nem Hauptschulabschluß auf Dicken machen...musste einfach so akzeptieren wie es ist...ich kann die auch auf den Tod net ausstehen -_-
     
  • Chabibi
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    1 Mai 2006
    #9
    :kopfschue

    Mehr fällt mir da nicht zu ein. Aber wenn was ist werden sie trotzdem gerufen... und wenn da ein Hauptschulabschluß reichen würde hätte ich mit Realschule ja doch hingehen können... schonmal informiert welcher Abschluß nötig ist ? :rolleyes:
     
  • Liza
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    1 Mai 2006
    #10
    Ich mach dann hier mal zu, weil ich die "Gute Bullen - böse Bullen" - Diskussion schon kommen sehe... und die hat mit der ursprünglichen Frage, welche mittlerweile ja auch beantwortet wurde, nichts zu tun.

    ~closed~

    Edit: Okay, ich mache den Thread doch nicht dicht, weil das Thema wider Erwarten doch noch nicht abgeschlossen war. Dafür weise ich aber ausdrücklich darauf hin, dass es hier nicht um die Frage "Sind Polizisten lieb oder böse?" geht. Also bitte beim Thema bleiben.
     
  • Novalis
    Novalis (36)
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    1 Mai 2006
    #11
    In den meisten Bundesländern ist das Abitur oder erweiterte Fachhochschulreife Vorraussetzung für den Beginn eines dreijährigen Studiums an dessen Ende der Polizeiberuf steht.

    Ich glaube der Spruch war ein Eigentor.

    @Topic:

    § 23(2) Fahrerlaubnisverordnung:

    "Ist der Bewerber nur bedingt zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet, kann die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis soweit wie notwendig beschränken oder unter den erforderlichen Auflagen erteilen. [...]"

    § 75 FeV

    "Ordnungswidrig im Sinne des § 24 des Straßenverkehrsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig [...] 9. einer vollziehbaren Auflage nach [...] § 23 Abs. 2 Satz 1 [...] zuwiderhandelt [...]."

    Bußgeldkatalog: Einer vollziehbaren Auflage nicht nachgekommen = 25 Euro
     
  • Trogdor
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    1 Mai 2006
    #12
    Klingt für mich etwas unglaubwürdig. Nach so einer OP sieht einer ohne Brille ja normal, mit Brille aber eher nicht besonders gut. Wenn die Beamten ihn zwingen mit einer unpassenden Brille zu fahren und damit sich und andere zu gefährden, hätte man ihnen wohl ganz erheblich Ärger machen können.
     
  • Novalis
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    1 Mai 2006
    #13
    So war das doch auch nicht gemeint.
    Das sollte nur grob die Maßnahmen darstellen, wenn jemand ohne Sehhilfe fährt.
    In dem konkreten Fall wäre es dann jemand gewesen, der das Auto an seiner Stelle bewegt.
     
  • Trogdor
    Trogdor (41)
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    2 Mai 2006
    #14
    Ich denke der Beamte so etwas macht lehnt sich da sehr weit aus dem Fenster.
    Wie wäre eigentlcih die Situation gewesen, wenn obiger Freund eine Ersatzbrille im Handschuhfach liegen gehabt hätte und den Polizisten gefragt hätte, ob er die jetzt aufsetzen muss, obwohl laut dem Attest klar ist, dass er damit nicht richtig sieht. Sagt er "ja", wäre die Dienstaufsichstbeschwerde sicher ein Kinderspiel. Sagt er "nein", stellt sich die Verwarnung in Frage.
    IANAL aber ich Stelle mir die Frage, ob ein Bussgeldverfahren durchgekommen wäre. Die Frage ist doch, ob durch die Operation nicht die entsprechenden Auflagen im Führerschein erfüllt sind. Wir sind uns ja denke ich hier im Thread einig, dass der Fehler des Freundes nicht war ohne Brille zu fahren. Das wird ggf. ein Richter wohl auch so sehen. Der Fehler des Freundes ist ja das nicht umtragen lassen des Führerscheins. Und ich bin mir nicht sicher, ob es einen Paragraphen gibt, nach dem das illegal ist. Gibt genug Leute, die im Alter schlecht sehen und trotzdem nicht verpflichtet werden, ihren Führerschein zu aktualisieren. Ich denke bei einer so offensichtlichen Situation hätte ich es auf das Bussgeldverfahren ankommen lassen.

    Vielleicht sollten die von unseren Steuergeldern bezahlten Staatsdiener sich um wichtigere Dinge kümmern als um Verwarnungen für nicht aktualisierte Einträge im Führerschein. Dann wären selbige vielleicht auch mehr respektiert.
     
  • Novalis
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    2 Mai 2006
    #15
    Aus der Sicht des Allwissenden, läßt sich alles leichter beurteilen.
    Mit Allwissend meine ich denjenigen, der einen Fall danach beurteilen kann.

    Der Polizist hat dieses Wissen nicht.
    Er hat jemanden vor sich, der laut Führerschein gegen eine Auflage verstößt, weil er ohne Brille fährt.
    Das ist im Endeffekt nichts anderes, vom Prinzip her, wie jemand der ohen Gurt oder mit Handy fährt.
    Was meinst Du, was man sich da alles für Ausreden anhören muß:

    "Mein Psychiater sagt, ich darf keinen Gurt tragen, weil der Aggressionen auslöst. Ich habe dafür sogar ein Attest"

    "Ich ahbe nicht telefoniert, ich habe Schuppen hinter dem Ohr und da gekratzt"

    Nun legt da jemand einen Papierzettel vor, auf dem steht, er sei operiert worden und die Sehhilfe ist nun überflüssig.
    Wie soll der Polizist vor Ort das beurteilen?
    Die leute fälschen heutzutage Geldscheine, Führerscheine, Fahrzeugscheine... da ist so ein zettelchen eine Kleinigkeit.

    Außerdem: Wie soll er beurteilen, ob die Operation erflogreich war, ob es keine Komplikationen gab, ob nicht vielleicht nur noch eine kleinere Sehhilfe erforderlich ist.

    Das kann er nicht. Deswegen erteilt er eine Verwarnung. Und sicher hätte er auch die Möglichkeit gehabt, dem Betroffenen die Weietrfahrt zu untersagen.


    Niemand hat davon gesprochen, daß er dazu gezwungen wird, eine Brille aufzusetzen, mit der er schlechter sieht. Niemand hat überhaupt gesagtm, daß da eine Brille im Handschuhfach ist. Da geht Die Phantasie etwas zu sehr durch.

    Und deswegen ist da auch kein Raum für eine Dienstaufsichtsbeschwerde.
    Übrigens wurde auch kein Bußgeld verhängt, aber das ist ja auch nebensächlich.

    Wer sagt Dir, daß die Staatsdiener von Steuereinnahmen bezahlt werden? Oder was möchtest Du daraus ableiten? Irgendein Mitbestimmungsrecht an Staatseigentum?

    Für mich eine Fehlsicht der Dinge.

    Ich empfinde die ebsagten tätigkeiten sehr wohl als wichtig. Dienen sie doch der Sicherheit aller im Straßenverkehr. Ich möchte nicht, daß meine Kinder von jemandem überfahren werden, der ohne korrekte Sehhilfe unterwegs ist.
    Genausowrnig wie ich auf der Autobahn von einem Spoiler erschlagen werden will, der dem Vordermann bei 180 km/h abgeflogen ist, weil er unvorschriftsmäßig war.

    Auf der StVO kann man leicht herumhacken. Fakt ist aber, daß sie Sicherheit im Straßenverkehr gewährleisten soll. Und würde sich jeder absolut daran halten, könnte man auch sicher sein, daß 90% alelr Unfälle nicht geschehen würden.

    Eine solche Sichtweise verschließt sich natürlich jedem, für den das nur lästige Abzocke ist.
    Aber das sind dann auch die Leute die so egozentrisch leben, daß sie nicht die Großen Zusammenhänge begreifen können.
     
  • Sonata Arctica
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    2 Mai 2006
    #16
    info: auf dem wisch den er da von der polizei gekriegt hat (die quittung quasi oder was das is) da steht es wäre eine verwarnung wegen nichttragen einer notwendigen sehhilfe....

    und nicht wegen falscher papiere,...
     
  • Trogdor
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    2 Mai 2006
    #17
    Gar nicht. Es ist nicht sein Job eine solche Beurteilung durchzuführen. Genau diese Beurteilung schreibt darum ja auch ein studierter Mediziner auf den oben erwähten Wisch. Und für die Zulassungsstelle ist eben diese Beurteilung gut genug, den Füherschein ändern zu lassen. Alle Deine Ausführungen zum Thema Papierzettelchen und Fälschung sind Blödsinn, weil eben jenes Zettelchen für die KFZ-Zulassungsstelle gut genug ist. Und nur mal, um das richtig einzuordnen: Zumindest als ich Führerschein gemacht habe, hat man dazu keinen Sehtest beim Augenarzt machen müssen, das ging auch beim Optiker. Und dort wiederum hat es unter Umständen eine Assistentin gemacht. Wenn also ein solcher, von einem Optiker erstellter, Wisch ausreichend zur Beurteilung der Sehtüchtigkeit ist, denkst Du dann nicht auch, dass ein offizielles Attest von einem studierten Mediziner mindestens eine genauso qualifizierte Beurteilung ist?
    Nein, es geht darum, dass die verwarnung dafür ausgesprochen wurde, dass eine notwendige Sehhilfe nicht getragen wurde. Aber eben diese Sehhilfe ist laut Attest nicht nur nicht notwendig, sie wäre auch schädlich, und wenn der Beamte ihn zum Tragen dieser gezwungen hätte, hätte er eine Menge Ärger am Hals.
    Habe ich auch nirgends geschrieben. Ich denke bei einem Bussgeldverfahren hätte ein Widerspruch bei so klaren Fakten gute Chancen.

    Blödsinnige Beispiele, da es genau darum in dem Fall nicht geht. Was genau war Deiner Meinung nach das Fehlverhalten das Freundes? Dass er ohne Brille fuhr? Ja wohl sicher nicht, genau das wäre eine Gefährdung. Ich denke wir sidn uns ja wohl alle einige, dass das einzige Fehlverhalten ein fehlender Eintrag im Füherschein ist. Und du kannst mir nicht weismachen, dass Deine Kinder durch ein Stück Papier gefährdet werden.
    Vollkommen irrelevant in dem Zusammenhang, durch den falschen Eintrag wurde die Sicherheit von niemandem gefährdet, und die erforderliche Sehtüchtigkeit war auch vorhanden.
    Von mir aus, bild dir ein, was Du willst. Und ich sehe das weniger als Abzocke und mehr als Schikane eines frustrierten Beamten, der sonst bei der Kontrolle nichts gefunden hat und sich ganz besonders toll vorkommt, wenn er den starken Max spielen und andere verwarnen kann. Wahrscheinlich ein ganz armes Würstchen mit Mindwertigkeitskomplexen, der den Job macht, weil es ihm eine Illusion von Macht gibt. Jedenfalls so lange, bis der andere mal wirklich im Recht ist und sich wehrt.

    Ist ja auch logisch. Gibt es denn einen Paragraphen, nachdem das nicht rechzeitige Aktualisieren des Sehhilfefeldes im Führerschein unter Strafe verboten ist? Eben darum bin ich ja auch der Meinung, dass das ganze Bullshit ist. Der Fehler des Freudes lag ja nicht darin, dass er keine Brille getragen hat, sondern dass der Führerschein nicht aktualisert war.
    Und darum glaube ich eben auch dass ein Widerspruch Erfolg hätte, da eben laut Attest es gar keine "notwendige Sehhilfe" gibt.
    Da es aber eine Verwarnung war, besteht meines Wissens keine Möglichkeit zum Widerspruch mehr, es sei denn das Geld ist noch nicht bezahlt.
     
  • Mr. Poldi
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    2 Mai 2006
    #18
    Was die Führerscheinstelle akzeptiert oder nicht, ob das Aufsetzen einer Brille schädlich gewesen wäre oder nicht, ob den Sehtest ein Augenarzt oder der Azubi beim Optiker gemacht hat sämtliches weiteres geblubber ist im vorliegenden Fall irrelevant.

    Fakt ist: Im Führerschein ist die Auflage vermerkt dass eine Sehhilfe zu tragen ist.
    Fakt ist ebenso: Er hat keine Sehhilfe getragen.

    Dafür hat er die Verwarnung kassiert, was absolut korrekt ist. In jedem Einzelfall jeden Scheiss (man verzeihe mir die Formulierung) nachzuprüfen wäre gigantischer Aufwand und vielfach auch gar nicht möglich.

    Was man wegen eigener Dusseligkeit und 25 € für einen Aufstand machen kann ... meine Güte. Armes Deutschland.
     
  • Trogdor
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    2 Mai 2006
    #19
    Wenn du es glaubst.
    Eine notwendige Sehhilfe. Da die Sehhilfe (durch Attest nachweislich) nicht notwendig war, sehe ich auch keinen Verstoss.

    Ich erlaube mir mal dich selbst zu zitieren:
    "IMHO keine Willkür. Die Verwarnung hat er wegen einem Formfehler kassiert (eben weil das nicht umgetragen war)."
    Du bist also auch der Meinung, dass der Verstoss nicht das Nichttragen der Brille sondern das fehlende Umtragen war. Wie bewertest Du es dann, dass die Verwarnung sich auf die fehlende Sehhilfe bezieht und nicht auf den falschen Eintrag?
     
  • Mr. Poldi
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    2 Mai 2006
    #20
    Eine Sehhilfe :smile:

    [​IMG]

    Von notwendig steht da nichts. Ergo ist die Auflage dass er (bzw. Ich, ist ein Foto von meinem Führerschein - sorry für die miese Qualität, Scanner ist nicht eingerichtet) eine Sehhilfe tragen muss.

    Dieser Auflage ist er nicht nachgekommen => Verwarnung dafür dass er dieser Auflage nicht nachgekommen ist, entsprechende Rechtsgrundlagen wurden weiter oben schon aufgeführt.

    Nur gäbe es diese Auflage gar nicht mehr wenn er den Führerschein hätte ändern lassen, somit eigene Dusseligkeit :zwinker:

    Das zweite Zitat von mir ist etwas unglücklich formuliert, gebe ich zu - hab da mal noch ein quasi eingefügt um zu verdeutlichen was ich damit sagen wollte.
    Oder nochmal anders (hoffentlich verständlicher) formuliert: Verstoß = Nichterfüllen der Auflage "Muß Sehhilfe tragen" => Verwarnung. Fehler des Fahrers = Führerschein nicht ändern lassen.
     

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