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Eine Wieviel %-Klausel bei Wahlen fändet ihr gut?

Dieses Thema im Forum "Umfrage-Forum" wurde erstellt von Theresamaus, 9 August 2009.

Status des Themas:
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  1. Theresamaus
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    nicht angegeben
    Bei Wahlen in Deutschland gilt generell die 5%-Klausel, mit ganz wenigen Ausnahmen (SSW in Schleswig-Holstein usw.). Damit sollen Splitterparteien, die häufig extremistisch veranlagt sind, von Parlamenten ferngehalten werden.
    Aber eine wieviel%ige Klausel findet ihr persönlich am besten? Ist 5 % angemessen oder sollte man die Hürde höher oder niedriger setzen?
     
    #1
    Theresamaus, 9 August 2009
  2. Linguist
    Linguist (26)
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    vergeben und glücklich
    Ich fände eine 1% Klausel angemessen. So verhindert man einerseits eine Überflutung der deutschen Parlamente, bietet kleinen Splitterparteien jedoch auch genügend Fläche, um alternative Ideen und Konzepte zu diskutieren. Eine Abschaffung der 5% Klausel wird auf Bundesebene aber niemals erfolgen, da die etablierten Parteien frischen Wind fürchten und aufgrund der ungewohnten Konkurrenz tatsächlich einmal tragfähige Konzepte entwickeln müssten.
     
    #2
    Linguist, 9 August 2009
  3. Neato
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    Single
    so wies jetzt ist ists doch eigentlich ok. wenn man die hürde höher setzen würde bleibts ja so wie jetzt oder weniger Parteien dabei. Wäre eher undemokratischer.
    Herabsetzen auf Bundesebene glaub ich nicht das es viel bringt. Die sonstigen Parteien müssten ja einzeln wahrscheinlich auch alle unter 1% sein und was bei zu vielen kleinen Parteien passiert sieht man ja mehr oder weniger in Italien.
     
    #3
    Neato, 9 August 2009
  4. Theresamaus
    Benutzer gesperrt Themenstarter
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    nicht angegeben
    Eigentlich hätte ich nichts dagegen, wenn andere, originelle Parteien einziehen, wie Horst-Schlämmer-Partei oder Pauli-Partei. Aber andererseits würde der Einzug der NPD die parlamentarische Arbeit schwer beeinträchtigen. In Sachsen können sie selbst mit einer 5%-Klausel die NPD nicht raushalten.
     
    #4
    Theresamaus, 9 August 2009
  5. BrooklynBridge
    Planet-Liebe-Team
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    nicht angegeben
    Ich wäre für eine Herabsetzung z.B. auf 3% (mit Sonderregel für NPD, Rep und DVU, die kriegen eine 100%-Klausel :zwinker:). Man sollte zu verworrene parlamentarische Verhältnisse wie in Italien verhindern, aber bei 3% (oder vllt. 2%) würde keine Flut von Splitterparteien über den Bundestag hereinbrechen und eine Partei hätte deutlich mehr Chancen, sich zu etablieren. So lohnt es sich ja kaum, sich für eine neue Partei zu engagieren, da die Aussichten sehr gering sind. Es ist schon bezeichnend, dass (von der PDS nach der Wiedervereinigung abgesehen) die Grünen die einzige Partei sind, die sich im Laufe der BRD-Geschichte zusätzlich in der Politik etablieren konnte.
     
    #5
    BrooklynBridge, 9 August 2009
  6. User 44981
    User 44981 (29)
    Planet-Liebe Berühmtheit
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    Hm... entweder die 0,16%-Klausel (wer genügend Stimmen für einen der 598 Sitze hat, soll auch einen bekommen)...

    Oder um die kleinen, unbedeutenden Parteien auszusortieren maximal eine 1%-Klausel.

    5% sind auf jeden Fall viel zu viel!
     
    #6
    User 44981, 9 August 2009
  7. Theresamaus
    Benutzer gesperrt Themenstarter
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    nicht angegeben
    Und Überhangmandate auch abschaffen.
     
    #7
    Theresamaus, 9 August 2009
  8. BrooklynBridge
    Planet-Liebe-Team
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    nicht angegeben
    Ja, da müsste man auch mal eine vernünftige Lösung finden. Das ist ja schließlich eine ganz abstruse Angelegenheit mit den Überhangmandaten und so besonders demokratisch ist es nicht.
     
    #8
    BrooklynBridge, 9 August 2009
  9. Thomaxx
    Gast
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    ich finde es schon richtig so wie es ist, die 5-% Klausel wurde nicht eingeführt um jemanden rauszuhalten, sondern um handlungsfähig zu bleiben......wem nützen 30 verschiedene Parteien im Bundestag und die stärkste, muss mit 18 Parteien koalieren um eine (regierungsfähige) Mehrheit zu bilden......die Weimarer Republik sollte in diesem Punkt eine Lektion genug gewesen sein.
     
    #9
    Thomaxx, 9 August 2009
  10. User 44981
    User 44981 (29)
    Planet-Liebe Berühmtheit
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    Allerdings sieht man bei uns auch deutlich, dass es kaum eine neue Partei jemals schafft, über die 5%-Hürde zu kommen, was somit den altgedienten Parteien viel Konkurrenz effektiv vom Leib hält.
    Und das ist sicherlich auch nicht Sinn der Sache.

    Und warum dann eine Koalition mit 18 Parteien?
    Ehrlich gesagt fände ich eine Abkehr von starren Koalitionen und das Suchen einer Mehrheit für jedes neue Gesetzesvorhaben viel besser...
     
    #10
    User 44981, 9 August 2009
  11. BrooklynBridge
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    Moderator
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    nicht angegeben
    Nur dass normalerweise nach von den "sonstigen" Parteien eigentlich niemand auch nur annähernd an die 5% herankommt. Wenn, dann höchstens NPD oder so, also in diesem Fall eine praktische Regel, aber allgemein fände ich etwas mehr Chancen, als neue Partei etwas zu bewirken, begrüßenswert.
     
    #11
    BrooklynBridge, 9 August 2009
  12. Thomaxx
    Gast
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    ehrlich gesagt fände ich es scheiße, wenn jede kleine Pupspartei, wo die Milch bei mir im Kühlschrank älter ist als diese, auf ein Mal in den Bundestag einzieht, weil es so hipp ist diese zu wählen und weil sie so anders sind (gleich ist das neue anders)....

    ...die können sich schön von der Pieke auf hochdienen, Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Bundestagswahlen.....wenn sie jeweils auf der vorigen Ebene gut gearbeitet haben, sollte auf Dauer auch die 5% kein Problem darstellen...

    ....im übrigen, wer wählt denn?.....also liegts doch in eurer Hand
     
    #12
    Thomaxx, 10 August 2009
  13. BABY_TARZAN_90
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    Ich sehe den praktischen Nutzen der Klausel: es sollen regierungsfähige Mehrheiten zustande kommen.

    Trotzdem bin ich grundsätzlich gegen solche Manipulationen des Wählerwillens.

    Das Resultat könnte auch ganz absurd ausfallen: 23 Parteien machen knapp unter 5% der Stimmen, die 24. macht knapp über 5 % - und alle Sitze... Oder alle 21 Parteien bleiben unter 5 %... Blieben in der BRD gerade noch die Direktmandate...
     
    #13
    BABY_TARZAN_90, 10 August 2009
  14. Thomaxx
    Gast
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    Off-Topic:
    Ich finde diese Direktmandate viel gefährlicher.

    Nehmen wir mal an, die CDU will die Piratenpartei im Bundestag haben. Um in Fraktionsstärke einziehen zu können, benötigt die Piratenpartei Drei Direktmandate.
    Nun verzichtet die CDU/CSU in fünf Wahlkreisen auf Kanditaten und empfiehlt die Wahl der Kanditaten der Piratenpartei und drei schaffen es wirklich, so umgehen beide die 5%-Hürde und die CDU hätte einen Lakaien im Bundestag.

    Und nun sagt nicht, dies macht niemand, die CDU hatte genau dies in den Fünfzigern mit der FDP gemacht, die noch immer deren Füße treu leckt.
     
    #14
    Thomaxx, 10 August 2009
  15. BABY_TARZAN_90
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    Ich nehme an, dass es der CDU damals darum ging, mit der FDP zusammen die SPD zu schlagen. Und so ein Bündnis kostet eben seinen Preis: man muss dem Partner Sitze überlassen. Das ist nun mal so bei Mehrheitswahlen. Ohne einen solchen Grund wird die CDU nicht einer Kleinpartei den Vortritt lassen, denn deren Kandidat wäre chancenlos.
     
    #15
    BABY_TARZAN_90, 10 August 2009
  16. Garcon79
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    Die 5%-Klausel bezweckt nicht, bestimmte Parteien außen vor zu lassen, sondern dient der Handlungsfähigkeit des Parlamentes. Und deshalb ist sie auf Bundes- und Landesebene, wo nun mal vor allem Parteien statt Personen gewählt werden, gut und richtig.
    Bei einer niedrigeren Klausel gäbe es nicht nur viele Splitterparteien im Parlament, sondern es würde auch nicht ernst zu nehmenden Modeerscheinungen wie etwa der Piratenpartei erleichtert, ihren Senf einem breiten Publikum zu präsentieren und gleichzeitig die seriösen Parteien bei der parlamentarischen Arbeit zu behindern.
     
    #16
    Garcon79, 13 August 2009
  17. der gute König
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    Weg mit der Klausel. Unsere Demokratie ist inzwischen stark genug, ein zweites Weimar zu verhindern, aber noch nicht stark genug, "Alternativen" eine echte Chance zu geben. Also weg damit, dann kommt endlich mal wieder Bewegung ins Spiel.
     
    #17
    der gute König, 13 August 2009
  18. Schweinebacke
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    nicht angegeben
    Ich wäre viel mehr für ein Direkwahlverfahren ohne Zweitstimmen. Wahl von Personen > Wahl von Parteien.
     
    #18
    Schweinebacke, 13 August 2009
  19. BABY_TARZAN_90
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    @Guter König: Da bin ich ganz mit dir einverstanden!
    Nur: ist die Weimarer Republik an den Zwergparteien gescheitert? In der Schule haben wir gelernt, dass sie von der NSDAP zielbewusst zerstört wurde, von einer Partei, die ganz bestimmt nicht an einer 5%-Klausel gescheitert wäre... Mit Hilfe der bürgerlichen Parteien...


    gross = seriös, klein = nicht ernst zu nehmen: das ist mir zu einfach.

    Wenn ich sehe, wie grosse Parteien in der Schweiz mit Bundesratswahlen umgehen! Ein lächerlicher, vorwiegend männlicher Zickenkrieg, bei dem es nur um persönliche und regionale Eitelkeiten, aber garantiert nicht um offen dargelegte politische Inhalte geht! :winkwink:
     
    #19
    BABY_TARZAN_90, 13 August 2009
  20. Garcon79
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    Stimmt aber leider in 95 Prozent der Fälle. Die meisten Kleinparteien auf dem Wahlzettel sind nun mal Extremisten oder monothematische Spinner.

    Es geht hier aber nicht um die Schweiz, sondern um Deutschland.
     
    #20
    Garcon79, 13 August 2009

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