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GEZ droht mir :-s

Dieses Thema im Forum "Off-Topic-Location" wurde erstellt von Laja, 27 Juni 2008.

  1. Laja
    Laja (30)
    Verbringt hier viel Zeit
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    in einer Beziehung
    Hey ihr,
    ich habe mal eine Frage.

    Vor vier Monaten stand ein Herr von der GEZ vor meiner Tür und hat mein Radiogerät anmelden lassen. Ist ja auch okee, denn auch, wenn ich von der GEZ, deren Methoden und der Höhe der Gebühren rein gar nichts halte, sehe ich ein, dass ich verpflichtet bin, meine Geräte anzumelden.
    Er fragte mich dann, ob ich ein Fernsehgerät besäße, was ich wahrheitsgemäß verneinte.
    "Sind Sie sicher?", fragte er dann, ziemlich dreist, wie ich finde.
    Da ich aber tatsächlich weder einen Fernseher, noch einen Kabelanschluss besitze, habe ich ihm das gesagt, und bin ja auch nicht verpflichtet, das zu beweisen.
    Er ging also wieder, und einen Monat später bekam ich ein Schreiben ala "Haben Sie mittlerweile ein Fernsehgerät?"
    Dass ich es anmelden müsse, blabla, und dass ich ihnen doch bitte Bescheid geben solle, wenn ich keines habe, und ein Formular ausfüllen, wenn ich doch eines habe.
    Das fand ich schon recht frech, habe das allerdings ignoriert, da ich nicht einsehe, meine Zeit und mein Porto (!) zu verschwenden, denen eine Frage, die ich bereits beantwortet habe, erneut zu beantworten.
    Ca einen Monat später bekam ich das gleiche Schreiben, was ich wieder ignorierte, und heute dann einen Brief:

    "Auf unsere Schreiben von dann und dann haben Sie nicht reagiert. Wir wissen daher immer noch nicht, ob Sie über ein Fernsehgerät verfügen. Sie sind gesetzlich verpflichtet, bereitgehaltene Rundfunkgeräte bei der GEZ anzumelden. Andernfalls begehen Sie eine Ordnunsgwidrigkeit, die mit einem Bugeld bis 1.000 Euro geahndet werden kann."

    Also, ganz ehrlich finde ich das sehr dreist.
    Die beschuldigen mich doch geradezu, ihnen ein Fernsehgerät vorzuenthalten.

    Muss ich darauf reagieren?
    Ich habe wirklich keinen Fernseher, und das habe ich denen bereits gesagt.
    Und ich sehe einfach nicht ein, dann noch eine Portogebühr oder die Telefongebühr zu invenstieren, denen das erneut zu sagen.

    Rechtlich können sie mir doch nichts, wenn ich diese Briefe ignoriere, oder?
     
    #1
    Laja, 27 Juni 2008
  2. Bärchen72
    Bärchen72 (44)
    Verbringt hier viel Zeit
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    Ich hatte auch eine Zeitlang nur mein Radio angemeldet, keinen Fernseher.

    Einmal im Jahr kamen dieses Schreiben, mit dem sie gefragt haben, ob ich mittlerweile einen Fernseher besitze. Da ich es auch nicht eingesehen habe, dafür Porto zu zahlen, habe ich die Antwort einfach ohne Porto zurück geschickt. Das scheinen sie zu akzeptieren.

    Ich glaube aber auch nicht, dass sie Dir etwas können, wenn Du die Briefe völlig ignorierst. Du bist verpflichtet, einen Fernseher anzumelden, wenn Du einen hast. Das angedrohte Bußgeld bezieht sich ja auch nur darauf. Da Du ja anscheinend keinen Fernseher hast, hast Du auch nichts zu befürchten.
     
    #2
    Bärchen72, 27 Juni 2008
  3. User 38494
    Sehr bekannt hier
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    Verheiratet
    natürlich musst du darauf reagieren!
    du hast eine auskunftspflicht und musst denen (am besten schriftlich) mitteilen, das du keinen fernseher besitzt. :zwinker:

    http://www.gez.de/

    da gibt es auch ein kontaktformular und du musst kein porto zahlen, allerdings würde ich an deiner stelle das doch per post machen.

    schreib denen halt, das du keinen fernseher besitzt und gut ists.
     
    #3
    User 38494, 27 Juni 2008
  4. Laja
    Laja (30)
    Verbringt hier viel Zeit Themenstarter
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    in einer Beziehung
    Aber ich habe ihnen bereits mitgeteilt, dass ich kein Fernsehgerät besitze.
    Ich habe es diesem Typen ausdrücklich gesagt.
    Wenn ich jetzt einen Brief schicke und sage, dass ich keinen habe, dann kommen sie in 2 Monaten wieder auf die Idee, dass ich mittlerweile ja einen Fernseher haben könnte.
    Das ist doch Schwachsinn.
     
    #4
    Laja, 27 Juni 2008
  5. Miss_Marple
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    nicht angegeben
    Nein, sie geben dann wirklich ne Weile Ruhe. War zumindest bei mir bisher immer so.
     
    #5
    Miss_Marple, 27 Juni 2008
  6. Gilead
    Gilead (36)
    Verbringt hier viel Zeit
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    Verheiratet
    Das ist nicht ganz richtig.
    Ich habe es damals - als ich ebenfalls kein Fernsehgerät hatte - so gemacht (hat trotzdem einmal Porto gekostet)

    Brief aufgesetzt, Kopie des Rundfunkgebührenstaatsvertrages beigefügt, relevante Stellen markiert.
    Der gesamte Gesetzestext erwähnt nämlich mit keiner Silbe, dass ich angeben muss keine Geräte zu besitzen.

    Auf Basis der gültigen Gesetzeslage habe ich geschrieben, dass ich jegliche Aufforderung, auch das nicht-vorhandensein meldepflichtiger Geräte zu melden, als gegenstandslos betrachten werde. Sollte sich meine Situation gemäß §1.1 bzw. §1.2 ändern, so werde ich auf die Gebühreneinzugszentrale zukommen und meiner Meldepflicht nachkommen.

    Habe nie wieder Post bekommen :smile:
    Und als ich mir dann meinen ersten Fernseher vom Azubigehalt geleistet habe, habe ich den auch gemeldet.
     
    #6
    Gilead, 27 Juni 2008
  7. metamorphosen
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    vergeben und glücklich
    Die werden Dich jetzt in regelmäßigen Abständen mit dieser immer gleichen Frage anschreiben. Wenn Du den Brief nicht beantwortest, werden sie Dich immer weiter nerven.

    Ohne Porto zurückschicken funktioniert. :cool1: Diese Spielchen, genau so wie das ignorieren der Briefe führt letztendlich natürlich wieder zu höheren Gebühren, weil es ja irgend jemand zahlen muss.

    Im Threadtitel steht etwas von einer Drohung, in Deinem Text schreibst Du aber nichts mehr davon. Wer hat Dir denn jetzt wann und wie gedroht?

    Eine Beschuldigung habe ich in dem Text nicht erkennen können. Es wurde lediglich darauf hingewiesen, dass keine aktuelle schriftliche Stellungnahme von Dir vorliegt. Dann weisen sie Dich einfach nochmal auf die gesetzliche Verpflichtung zur Anmeldung hin und informieren darüber, welche Folgen eine eventuelle Ordnungswidrigkeit haben könnte.

    Wo siehst Du da eine Beschuldigung?

    An Deiner Stelle würde ich das ganze etwas lockerer sehen und die Fragen einfach beantworten. Von diesen üblichen Grabenkämpfen mit der GEZ halte ich nicht viel, obwohl sicher einige User gleich anfangen werden mit Hasstiraden gegen die GEZ.
     
    #7
    metamorphosen, 27 Juni 2008
  8. User 38494
    Sehr bekannt hier
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    Verheiratet
    ja, die können schon nervig sein! :rolleyes:
    das hat auch lange gedauert, bis sie kapiert haben, das meine frau meine frau ist, auch wenn sie nicht meinen namen trägt. :grin:

    wie gesagt ... schreib denen am besten, dann hast du eben einen beweis dafür, das du denen mitgeteilt hast keinen fernseher zu haben. :zwinker:

    du studierst?
    http://www.gez.de/door/gebuehren/gebuehrenbefreiung/index.html

    guck mal unter punkt 5. :zwinker:

    ahh ... danke. :smile:
    wusste ich nicht und bin davon ausgegangen, das auskunftspflicht besteht.
     
    #8
    User 38494, 27 Juni 2008
  9. metamorphosen
    Sehr bekannt hier
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    vergeben und glücklich
    Nach zwei Monaten wieder anzufragen wäre sicher etwas kurzfristig.

    Aber die Anschaffung eines Fernsehgerätes ist ja in einem der Elektronikmärkte sehr unbürokratisch und innerhalb eines sehr kurzen Zeitkontingents zu bewerkstelligen, so dass eine Nachfrage nach einer gewissen Zeit schon was bringen könnte. :zwinker: Die enthaltene "Unterstellung", das alle Menschen potentielle Fernseherkäufer sind, halte ich persönlich für nicht so schlimm. :grin:
     
    #9
    metamorphosen, 27 Juni 2008
  10. Bärchen72
    Bärchen72 (44)
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    Verheiratet
    Das ist zwar richtig, aber wieso muss man es dem anlasten, der gar keinen Fernseher hat?
     
    #10
    Bärchen72, 27 Juni 2008
  11. User 37583
    User 37583 (37)
    Meistens hier zu finden
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    nicht angegeben
    Ich habe glaube ich einmal im Jahr so einen Brief bekommen und habe das Spielchen Jahre lang mit der GEZ gespielt. Die Briefe habe ich immer ohne Porto zurück geschickt. Wenn die meinen mich immer belästigen zu müssen, dann sicher nicht auf meine Kosten.
     
    #11
    User 37583, 27 Juni 2008
  12. User 12370
    User 12370 (30)
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    nicht angegeben
    Die Strategie scheint ja ziemlich verbreitet zu sein *g*

    Hab gerade vorgestern auch wieder dieses hübsche schreiben zurückgeschickt - selbstverständlich auch unfrankiert :cool1:
     
    #12
    User 12370, 27 Juni 2008
  13. Novalis
    Novalis (35)
    Benutzer gesperrt
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    2
    nicht angegeben
    GEZ Briefe... die würde ich nie mit Porto zurückschicken.

    Mich haben die 3 Jahre lang genervt. Jetzt bin ich umgezogen und habe mich nicht mehr neu angemeldet. Nun ist endlich Ruhe :smile:
     
    #13
    Novalis, 27 Juni 2008
  14. Schweinebacke
    Planet-Liebe-Team
    Moderator
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    4.661
    nicht angegeben
    Die Gehören in die Ablage P und sonst nirgendwo hin. Die können einem gar nichts und es macht keinen Unterschied ob man den Brief wegschmeisst oder mit "Ich hab nix anzumelden" zurückschickt, in beiden Fällen kommen nach ner Weile wieder drei neue Briefe mit immer schärferem Ton, die aber letztlich unwichtig sind.

    Mit ein wenig Dreistigkeit kann man die GEZ getrost ignorieren
     
    #14
    Schweinebacke, 27 Juni 2008
  15. Bärchen72
    Bärchen72 (44)
    Verbringt hier viel Zeit
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    36
    Verheiratet
    Wenn Du gar nicht antwortest, musst Du vielleicht eher damit rechnen, dass sie Dir einen Kontrolleur vorbei schicken. Aber auch der kann dir nichts, wenn Du keinen Fernseher hast.
     
    #15
    Bärchen72, 27 Juni 2008
  16. Schweinebacke
    Planet-Liebe-Team
    Moderator
    4.255
    348
    4.661
    nicht angegeben
    Der kann dir nichtmal was, wenn du einen Fernseher hast. Direkt Hausverbot erteilen und jut ist.
     
    #16
    Schweinebacke, 27 Juni 2008
  17. Papier
    Gast
    0
    Also bei folgenden Dingen musst du reagieren:

    Wenn du einen netten Brief mit einem Auskunftserzwingungsverfahren, genauer: Auskunftsverlangen nach § 4 Abs. 5 RGebStV vor dir liegen hast. Das kann die Rundfunkanstalt theoretisch erzwingen wenn "tatsächliche Anhaltspunkte" vorliegen das du ein Rundfunkgerät bereit hälst und dies nicht umfassend angezeigt hast nach § irgendwas (weiss nicht genau welcher das war, ist auch erstmal unerheblich).

    Du solltest reagieren, musst aber nicht wenn eine Zwangsanmeldung vorliegt, also wenn der GEZ-Kontrollfutzi einen "Service" an dich leistete und deine imaginären Geräte angemeldet hat. Wichtig ist vorallem auf den Gebührenbescheit zu achten.

    Trifft das alles nicht zu > Ignore Button an :zwinker:

    Ansonsten: GEZ-Kontrolleure (sich gern selbst als Beamte bezeichnende) haben soviel zu "sagen" wie ein Staubsauger Vertreter.
     
    #17
    Papier, 27 Juni 2008
  18. Schweinebacke
    Planet-Liebe-Team
    Moderator
    4.255
    348
    4.661
    nicht angegeben
    Ersteres kommt wohl bei Privatpersonen eigentlich nie vor, zweiteres ist ziemlich ärgerlich und auf jeden Fall mit Arbeit verbunden. Gibt aber auch genug nette Anti-GEZ Seiten, wo man sich Hilfe suchen kann, GEZ-Abschaffen.de oder so ähnlich zum Beispiel.
     
    #18
    Schweinebacke, 27 Juni 2008
  19. Papier
    Gast
    0
    Ja das Auskunftserzwingungsverfahren wird deshalb selten angewandt weil die tatsächliche Beweislast bei der Runkfunkanstalt liegt und eben "tatsächliche Anhaltspunkte" schwer durchzusetzen sind.

    Eine Zwangsanmeldung kann wirklich mit gewaltiger Arbeit verbunden sein, wobei man sagen muss dass das Beispiel der Zwangsanmeldung auf gez-abschaffen.de deshalb so ausufert aufgrund der Seite bzw. dessen Inhalt, wobei es noch einige Beispiele gibt wo die rechtlichen Übertretungen der Rundfunkanstalt bzw. dessen GEZ-Kontrolleure gewaltig ausuferten.

    Im Endeffekt ist es richtig das man als 0-8-15 Bürger zu fast 99% mit der Ignore Schiene erfolgreich fährt, gleichwohl ob man Geräte hat oder nicht.
     
    #19
    Papier, 27 Juni 2008
  20. Ickebins
    Ickebins (38)
    Verbringt hier viel Zeit
    60
    91
    0
    Single
    einfach in den Mülleimer mit solchen Schreiben.
    Nicht darauf reagieren!
     
    #20
    Ickebins, 28 Juni 2008

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