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GEZ - was gilt jetzt?

Dieses Thema im Forum "Off-Topic-Location" wurde erstellt von Schnuckl20, 15 September 2005.

  1. Schnuckl20
    Schnuckl20 (34)
    Verbringt hier viel Zeit
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    2
    nicht angegeben
    Ich hab jetzt ewig im Netz gesucht, finde aber nicht die richtigen Infos.

    1. Stimmt es, dass man wirklich verpflichtet ist zu zahlen?
    (viele sagen ja, andere wiederum nein - was stimmt jetzt?)

    2. Wenn die kommen und prüfen - muss man sie reinlassen?

    3. Wenn man nicht auf die Briefe reagiert, was passiert?

    4. Können die Strafanzeige erstatten?

    5. Muss man nachzahlen?

    Bitte nur das schreiben, was auch rechtlich gilt und keine Vermutungen etc.
     
    #1
    Schnuckl20, 15 September 2005
  2. SottoVoce
    SottoVoce (34)
    Sehr bekannt hier
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    Verheiratet
    Mein Freund (Polizist) sagt, man muss sie nicht reinlassen, weil man nur wen mit Haussuchungsbefehl reinlassen muss. Und den kriegen die nur, wenn Du zB angibst, keinen Fernseher zu haben, aber am Küchenfenster, das zu Deiner Wohnung gehört, steht ne Sat-Schüssel.

    Bezahlen müsste man aber eigentlich. Nur können sie den Wahrheitsgehalt Deiner Aussage ja nicht so leicht prüfen... Ich HAB wirklich keinen Fernseher und dementsprechend keinen angegeben. Einmal war einer da, aber rein wollt der auch nicht...
     
    #2
    SottoVoce, 15 September 2005
  3. Schnuckl20
    Schnuckl20 (34)
    Verbringt hier viel Zeit Themenstarter
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    2
    nicht angegeben
    Das habe ich auch gehört, dass man die nicht rein lassen muss.

    Können die z.B. in den Garten gehen und vom Fenster reinschauen ob man einen TV hat?
     
    #3
    Schnuckl20, 15 September 2005
  4. SottoVoce
    SottoVoce (34)
    Sehr bekannt hier
    6.476
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    Verheiratet
    In den Garten dürfen sie glaub nicht. Das ist ja schon Privatgrundstück. Ich denk, wird aber schwer, das wirklich umzusetzen. Sicher bin ich mir da auch nicht. Sie dürfen auf jeden Fall von der Straße aus durchs Fenster gucken, wenn das möglich sein sollte.
     
    #4
    SottoVoce, 15 September 2005
  5. Gilead
    Gilead (36)
    Verbringt hier viel Zeit
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    27
    Verheiratet
    Also das Hausrecht hast du. Sprich: wenn du dem WDR/SDR/wem auch immer -Menschen Hausverbot erteilst, darf er die Wohnung nicht betreten. Auch wenn er wirklich mit Polizei und Durchsuchungsbefehl kommt, ER bleibt draußen, nur der Polizei darfst du in dem Falle den Zutritt nicht verweigern.

    Und wenn er sagt "Ich komm mit nem Messwagen wir kriegen das schon raus" - das ist nur heiße Luft. Es gibt solche Geräte, aber wenn sie gegen dich eingesetz werden, dann wärst du der erste, gegen den die GEZ das durchzieht.
    irgendwo standen mal treffenderweise die Rechte des GEZ-Mannes (wobei: die GEZ selbst hat keine Mitarbeiter im Aussendienst! Das ist die jeweilige Rundfunkanstalt (NDR im Norden, etc))
    • Er hat das Recht zu klingeln
    • Er hat das Recht Fragen zu stellen
    Das wars, mehr nicht.
    Was er nicht darf
    • Gegen deinen Willen die WOhnung/Haus/Grundstück (privat) betreten
    • Privatgrund betreten um durch Fenster zu gucken
    • Auf die gestellten Fragen eine Antwort VERLANGEN (alles freiwillig deinerseits)
    Was du darfst
    • Ihm Hausverbot erteilen
    • Ihm jegliche Antwort schuldig bleiben
    Oft wird gesagt: der kommt mit dem Hausmeister oder so rein, darf er. NEIN. Selbst wenn er das tun würde (damit riskiert er seinen Job, der Hausmeister auch!), ist alles was er findet null und nichtig, da die "Beweise" ungesetzlich (da Hausfriedensbruch!) eingeholt wurden und damit vor Gericht keine Beweislast mehr haben. Auch wenn sie nen Ferhnseher finden, darf und wird diese Tatsache vor einem Gericht gegen dich verwendet werden.

    Mach dich nicht verrückt. Sei dir bewußt, der nette Herr an der Tür darf erstmal garnichts.

    Allerdings: wenn du die Angaben verschweigst machst du dich letzten endes wohl doch strafbar, eine Rückzahlung wäre nicht auszuschließen. Ich will nicht den Eindruck erwecken, dass die GEZ-Gebühr schwachsinnig ist, dass man sie absichtlich nicht zahlen sollte. Möchte nur mit den Vorurteilen aufräumen, vom allmächtigen GEZ-Beamten (den es so garnicht gibt)

    Gilead
     
    #5
    Gilead, 15 September 2005
  6. User 24257
    Verbringt hier viel Zeit
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    0
    nicht angegeben
    Ich denke, der Polizist bei dem die ankommen, würde die auslachen.

    Die GEZ hat keinerlei rechtliche Handhabe gegen dich, weil sie nicht beweisen können, daß du Empfangsgeräte hast...(wenn du dich nicht allzu dämlich anstellst)

    Allerdings sollte erwähnt werden, daß Nicht-Zahlen nach §9 RGebStV eine Ordnungswidrigkeit ist, die mit einem Bußgeld belegt werden kann. Dies wird allerdings in der Regel nciht getan, wenn mn unverzüglich nachmeldet.

    nähre Infos auch hier: http://www.freenet.de/freenet/finanzen/recht_steuern/gezgebuehren/index.html

    besonders krass finde ich, daß die GEZ jetzt auch rechtmäßig Adressbestände von Händlern kaufen kann...

    Interessante Erfahrungsberichte über die sehr dubiosen Vorgehensweisen gibt es auch hier: http://www.gez-abschaffen.de
     
    #6
    User 24257, 15 September 2005
  7. StolzesHerz
    Benutzer gesperrt
    1.273
    0
    0
    nicht angegeben
    Auch wenn es Off-Topic ist...die GEZ sollte verboten werden. Deren Machenschaften gleichen ja fast der Mafia. das ist eine regelrechte Ausbeute und verarsche.

    Ich kann z.B. obwohl ich Bafög bekomme nicht lückenlos befreit werden, weil die GEZ jetzt ein Gesetz hat, dass wenn man den Bescheid dort hinschickt (ich bekomme jedes Jahr Ende August, dieses Jahr Ende September weil das BAfäg-Amt geschlafen hat...wie immer...den Bescheid), die Befreiung erst auf der darauffolgenden Monat in kraft tritt. Egal, ob ich auch im August Anspruch auf Bafög habe und demanch eine Befreiung bekommen müsste. Das heißt, dass ich jedes Jahr trotzallem ein bis zweimal GEZ zahlen muss, obwohl ich finanziell gar nicht dazu in der Lage bin...und ehrlich gesagt diesem Drecksverein (sorry für den Ausdruck) keinen müden Euro schenken will!
     
    #7
    StolzesHerz, 15 September 2005
  8. Lt. Cmdr. Data
    Verbringt hier viel Zeit
    591
    101
    0
    Single
    Eigentlich OT, aber: Stimmt nicht so ganz.
    Eine Hausdurchsuchung findet immer unter Zeugen statt. Dafür kann einer der Beamten benannt werden (der aber dann nicht an der Durchsuchung teilnehmen darf), oder eine "beliebige" andere Person.

    Bin mir nicht sicher wie es im Zivilrecht ist, aber im Strafrecht spielt es in Deutschland AFAIK keine Rolle wie man zu Beweisen gekommen ist.

    Ob sich das lohnt ... kriegen doch die Daten der Einwohnermeldeämter frei Haus :smile:
     
    #8
    Lt. Cmdr. Data, 15 September 2005
  9. unbekannte
    unbekannte (33)
    Verbringt hier viel Zeit
    293
    113
    20
    Single

    dafür sind wir ja im offtopic =D

    @data

    gemeint ist wenn du bei zb saturn einen tv kaufst die deine daten aufnehmen wegen garantie für großgeräte oder so

    und die gez fragt beim händler nach adressen von leuten die kürzlich tv gekauft haben

    das landeseinwohneramt kann der gez nicht sagen wer alles einen tv hat
     
    #9
    unbekannte, 15 September 2005
  10. Schnuckl20
    Schnuckl20 (34)
    Verbringt hier viel Zeit Themenstarter
    593
    103
    2
    nicht angegeben
    Wenn jetzt mein Freund zu mir zieht und sich in meinem Ort meldet, dann haben sie uns, oder?
    Mir geht das echt auf die Nerven: ein Bekannter sagt, ich muss mich melden sonst muss ich strafen zahlen. Ein anderer wiederum meint, ich soll bloß nichts unternehmen.
     
    #10
    Schnuckl20, 15 September 2005
  11. User 24257
    Verbringt hier viel Zeit
    367
    101
    0
    nicht angegeben
    warte am besten erst, bis die sich melden

    Das ist, wenn ich mich grad richtig informiert hab (bin kein Jurist und mag Recht nicht wirklich :grin: ), nicht generell so. In einigen Fällen ist das explizit im Gesetz geregelt. Wenn es nicht geregelt ist, ist es Auslegungssache. Ich könnt mir aber vrstellen,daß es im Fall einer ungerechtfetigten Hausdurchsuchung (im Strafrecht, also passt das hier nicht ganz) zu einem Beweisverwertungsverbot kommt, da durch die Unverletzbarkeit der Wohnung der Angeklagte geschützt wird und das ein Grundrecht ist.
    Verbessert mich, wenn ich falsch liege.
     
    #11
    User 24257, 15 September 2005
  12. daedalus
    daedalus (37)
    Teammitglied im Ruhestand
    864
    113
    51
    nicht angegeben
    Off-Topic:
    Also immer bei Aldi kaufen, die sind bestimmt nicht mehr gut auf die GEZ zu sprechen, seitdem sie den Prozess verloren haben und auch zahlen muessen, egal ob sie die Geraete vorfuehren oder nicht, zaehlt ist ja, dass sie rein theoretisch koennten :grin: (Wenigstens gibt es fuer die Haendlerkonditionen :smile: )
     
    #12
    daedalus, 16 September 2005
  13. Chefbienchen
    0
    Falls du wirklich mal was nachzahlen musst, weil der GEZ-Beamte deinen TV hört, gib immer an, dass du den TV vorgestern von einem Freund gekauft hast, aber keine Quittung hast. Beweisen kann das keiner und du zahlst quasi erst ab diesem Monat und sparst die Nachzahlung.
    PS: GEZ tarnt sich oft, bei mir war mal einer, der wollte ne Umfrage machen.
    1. Schauen sie lieber Sport oder Filme ?
    Hab den Braten gleich gerochen und gesagt, dass ich gar kein Fernsehen schau, weil ich keinen hab. Umfrage beendet, der Typ ging.
    Ich bin der Meinung, dass die öffentlich-rechtlichen Sender sich ebenfalls der freien Marktwirtschaft stellen sollten. Schließlich zeigen sie auch Werbung und RTL und Co bekommen auch kein Geld für's da sein, erreichen aber trotzdem höhere Einschaltquoten.
     
    #13
    Chefbienchen, 16 September 2005
  14. Gilead
    Gilead (36)
    Verbringt hier viel Zeit
    564
    113
    27
    Verheiratet
    Das stimmt. ABER: eine beliebige andere Person als Zeugen kann ich ganz genauso bestimmen. Und der Polizist sollte sich in diesem unwahrscheinlichsten aller unwahrscheinlichen Zufälle überlegen, dass der GEZ-Mitarbeiter eine Straftat(? Oder Ordnugnswidrigkeit,weiß garnicht unter was das fällt) begeht (Hausfriedensbruch, da Hausverbot)
     
    #14
    Gilead, 16 September 2005
  15. NiveaBoy
    Verbringt hier viel Zeit
    192
    101
    0
    vergeben und glücklich
    Also meine Schwester hat auch nie die Breife beantwortet.
    Auf einmal kam dan ein Breif von deren Anwalt.

    Habe einfach angekreuzt dass ich nichts habe und seid dem nicht mehr von denen gehört.
     
    #15
    NiveaBoy, 16 September 2005
  16. solostaran
    Gast
    0
    Ich hab mal ne Frage zu dem Thema.

    Muss ich das Radio im Auto extra anmelden?
     
    #16
    solostaran, 16 September 2005
  17. Gilead
    Gilead (36)
    Verbringt hier viel Zeit
    564
    113
    27
    Verheiratet
    JEin. Nur wenn du sonst nichts angemeldet hast
     
    #17
    Gilead, 16 September 2005
  18. Honeybee
    kurz vor Sperre
    7.167
    0
    2
    nicht angegeben
    Man hat nur Auskunftspflicht wenn man Geräte hat, wenn man keinen Fernseher oder Radio hat braucht man nicht antworten, da kann der Anwalt noch so viel schreiben...
     
    #18
    Honeybee, 16 September 2005
  19. Hackbraten
    Hackbraten (31)
    Verbringt hier viel Zeit
    606
    101
    0
    vergeben und glücklich
    hey ich hab mich schon länger mit den GEZ gebühren beschäftigt ich hab im internet ein auszug aus einem buch zu den wichtigsten fragen gefunden was sind die tricks der eintreiber, wie wird man sie los, was dürfen sie und was nicht und vieles mehr ist echt klasse hab es als anhang gemacht kann es auch posten aber ist ziemlich groß, wer will dem schick ichs per mail

    naja schauts euch mal an wen es interessiert


    bis denne hackbraten

    ps: wusstet ihr das einige gez eintreiber auf provision arbeiten um so mehr geld sie eintreiben um so mehr dürfen sie sich in die eigende tasche stecken schweinehunde





     
    #19
    Hackbraten, 16 September 2005
  20. ByTe-ErRoR
    Verbringt hier viel Zeit
    151
    103
    6
    nicht angegeben
    Wenn der GEZ man Terror macht, dann werdet ihr irgenwann bezahlen damit ihr eure Ruhe habt.
     
    #20
    ByTe-ErRoR, 18 September 2005

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