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  • flyingranger
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    12 Januar 2004
    #1

    Immunität

    Abgeordnete haben eine Immunität, die Immunität des Abgeordneten.
    Das heiss im Klartext:

    Der Abgeordnete ist von der Strafverfolgung für alle mit Strafe bedrohten Handungen, unabhängig vom Tatort befreit.
    Der Abgeordnete kann nicht in seiner persönlichen Freiheit beeinträchtigt werden.

    Für mich heisst das:
    Er kann machen was er will und wird nicht zur rechenschaft gezogen.

    Meine Frage:

    WARUM? Bzw.: Wofür braucht er eine solche Freiheit zur ausübung seiner Tätigkeit?
     
  • Nicht die richtige Frage? Hier gibt es ähnliche Themen:
    1. US-Immunität verlängert
  • Mithrandir
    Mithrandir (33)
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    13 Januar 2004
    #2
    Nein, es ist nur gedacht, dass man nicht Abgeordnete mit willkürlichen Verflogungen blockieren kann.

    Bei schweren Verfehlungen kann dann das Parlament diese Immunität wieder aufheben. Siehe auch --> Möllemann!
     
  • Bea
    Bea (31)
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    13 Januar 2004
    #3
    Hallo!
    Das hab ich mich auch gefragt, warum die so Imun sind *g* Und hab damals natürlich prombt meine Wirtschafts- und Rechtslehrerin gefragt. Die meinte, dass diese Immunität zwar besteht, sobald derjenige aber ein Delikt begeht (z.B. irgendwas stiehlt), wird die Immunität aufgehoben, er für gewöhnlich des "Parlaments" verwiesen und strafrechtlich verfolgt...
    Soll heißen, die können auch nicht tun, was sie wollen :zwinker:
     
  • flyingranger
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    vergeben und glücklich
    13 Januar 2004
    #4
    Danke für euere Antworten.
    Bin ich da auch ein Stück weiter.
     

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