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Patt in Schleswig-Holstein - und jetzt?

Dieses Thema im Forum "Umfrage-Forum" wurde erstellt von b.insane, 17 März 2005.

?

Was sollte jetzt in Schleswig-Holstein passieren?

  1. Derzeitige Koalition soll bestehen bleiben mit neuem Kandidaten.

    3 Stimme(n)
    10,0%
  2. Große Koalition (CDU/SPD)

    8 Stimme(n)
    26,7%
  3. Ampel-Koalition (SPD/FDP/Grüne)

    3 Stimme(n)
    10,0%
  4. Neuwahlen

    12 Stimme(n)
    40,0%
  5. Mir egal/weiß nicht...

    4 Stimme(n)
    13,3%
  1. b.insane
    b.insane (32)
    Verbringt hier viel Zeit
    20
    86
    0
    Single
    Hi,

    wie man ja heute sehen konnte, wurde Heide Simonis wider Erwarten aufgrund eines Abweichlers nicht als Ministerpräsidentin von SH bestätigt.

    Was sollte eurer Meinung jetzt passieren? Wie denkt ihr über den Vorgang...? Die Diskussion ist eröffnet :zwinker:...
     
    #1
    b.insane, 17 März 2005
  2. Chefbienchen
    0
    Ich hab's kommen sehen

    Ich habe 'ne Pattsituation irgendwie erwartet, wie viele andere wohl auch.
    Ich bin für 'ne große Koalition, obwohl ich auch nicht genau sagen kann ob's hilfreich wäre.
    Definitiv finde ich es doof, dass die Mehrheit eines Landes (relative) eine Partei wählt und sich anschließend soviele andere zusammentun, dass Minderheiten regieren.
    Das hat jetzt nix mit dem Beispiel in SH zu tun, dass finde ich allgemein doof, egal für welche Partei das vorteilhaft ist.
     
    #2
    Chefbienchen, 17 März 2005
  3. Lt. Cmdr. Data
    Verbringt hier viel Zeit
    591
    101
    0
    Single
    Eine große Koalition wäre eine Katastrophe, auch für Berlin.
    Ampel ... sehr unwahrscheinlich.

    Neuwahlen scheinen mir fast am sinnvollsten.
     
    #3
    Lt. Cmdr. Data, 17 März 2005
  4. solarfighter
    Verbringt hier viel Zeit
    44
    103
    53
    nicht angegeben
    Da hat wohl jemand die gute Heide abgeschossen. Vielleicht war es Rache, vielleicht war die Stimme ja auch gekauft. :kotz: (Wäre in der Geschichte der BRD ja nicht das erste mal gewesen...)

    Meiner Einschätzung nach, wird es eine Ministerpräsidentin Simonis nicht mehr geben. Ich halte es für am wahrscheinlichsten, das man nach Ostern versucht, eine neue Wahl anzusetzen mit einem neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, wenn der „Abweichler“ nicht gefunden wird. Bei einer großen Koalition, wird sich die SPD dann, spätestens nach den nächsten Wahlen in die Opposition gehen müssen, da SH ja eher bäuerlich/schwarz geprägt ist.
    Bis dann wieder mal ein Barschel kommt, wird es dauern. :bier:

    Grundsätzlich finde ich das Demokratieverständnis unserer Parteien ziemlich arm, da es diesen mehr um Macht geht, als die Probleme in unserem Land zu lösen. :kotz: :kotz: :kotz:
    In anderen Ländern funktionieren Minderheitsregierungen wunderbar. Für die politischen Entscheidungen, werden jeweils wechselnde Mehrheiten in den Parlamenten gesucht.
     
    #4
    solarfighter, 17 März 2005
  5. Santa
    Santa (37)
    Verbringt hier viel Zeit
    292
    101
    0
    Single
    Tja, sieht so aus, aus würde Herr Carstensen doch noch MP. Ich denke auch, dass da jemand noch eine Rechnung mit Frau Simonis offen hatte.
    Das Verhalten dieses MdL ist natürlich unter aller Kanone, weil es anonym bleibt, und es in Probeabstimmungen keine Enthaltung gab. Sein / ihr Ziel war es also wohl, Heide Simonis in den entscheidenden Abstimmungen zu demütigen und zu entmachten. Naja... Was soll man dazu noch sagen?

    Ich denke, es wird eine große Koalition geben, da es beide großen Parteien nicht auf Neuwahlen ankommen lassen wollen. Es wäre wohl auch das beste für Schleswig-Holstein. Wenn nur ein anderer SPD-Abgeordneter für das Amt des MP kandidieren würde, hätte der Abweichler ja sein Ziel erreicht. Außerdem wäre auf die eine Stimme Mehrheit ja nun wirklich kein Verlass mehr.

    Insgesamt finde ich den ganzen Vorgang ziemlich erschütternd. Unter anständigen Menschen / Demokraten sollte ein solch feiger, rücksichtsloser Egoismus nicht vorkommen.
     
    #5
    Santa, 17 März 2005
  6. Lt. Cmdr. Data
    Verbringt hier viel Zeit
    591
    101
    0
    Single
    Hmm ... glaube ich nicht.
    Eine Demokratie braucht immer eine starke Opposition.
    Bei einer großen Koalition ist dieses Kontrollinstrument nicht mehr wirksam, die Regierung hat zuviel Macht (mal abgesehen davon dass ich mir gut vorstellen könnte dass die sich intern selbst blockiert).

    Auch finde ich das Verhalten des Abgeordneten nicht soo verwerflich.
    Er ist ausschließlich seinem Gewissen verpflichtet, nicht der Partei oder Koalition!
    Wenn er der Meinung ist es sei besser wenn Simonis nicht Ministerpräsidentin wird dann sollte er auch gegen sie stimmen.
    Nur wäre es aufrichtiger wenn er sich auch dazu bekennen würde.
     
    #6
    Lt. Cmdr. Data, 18 März 2005
  7. Santa
    Santa (37)
    Verbringt hier viel Zeit
    292
    101
    0
    Single
    Ja, solange man es vorher intern diskutiert, und es nicht hinter dem Rücken der Kandidatin plant...
     
    #7
    Santa, 18 März 2005
  8. Sidney79
    Verbringt hier viel Zeit
    19
    86
    0
    Single
    Die ham nämlich beide kein Geld mehr :grin:

    gabs eigentlich schonmal ne große koalition auf landesebene? bin da nicht so bewandert

    Ich denke ne große Koalition ist nur für eines gut, nämlich aufgeschobene Reformen durchzuprügeln. Also auf landesebene nicht so wirklich sinnvoll meine ich.
     
    #8
    Sidney79, 18 März 2005
  9. b.insane
    b.insane (32)
    Verbringt hier viel Zeit Themenstarter
    20
    86
    0
    Single
    @Lt Cmdr
    Ich halte eigentlich auch nicht allzuviel von großen Koalitionen, eben aus dem selben Grund, den du nennst (fehlende starke Opposition). Andererseits könnte es in einer solchen Situation wie derzeit in Schleswig-Holstein wirklich die beste Lösung sein für eine Legislaturperiode. Reformen müssen da angepackt werden und brauchen eine stabile Mehrheit.
    Ansonsten (also falls keine große Koalition zustande kommt), finde ich, müssten auf jeden Fall Neuwahlen her. Allerdings muss ich, was das angeht, Wolfgang Kubicki Recht geben, der heute sagte, dass das Stillstand bis Sommer bedeuten würde. Und das wäre ja auch nicht optimal.

    Zum Verhalten des Abgeordneten:
    Ich verstehe ihn/sie auch, dass er dieser Region nicht seine/ihre Zustimmung geben wollte. Eine tolerierte Minderheitsregierung mit gerade der ausreichenden Mehrheit ist sicher derzeit nicht das Richtige für SH.
    Ich muss aber ganz ehrlich sagen, dass ich nicht verstehen kann, wie man so unloyal sein kann, seine Partei/Fraktion derartig ins offene Messer laufen zu lassen.
    Es gibt die geheime Wahl und das ist ja auch richtig so. In den Testabstimmungen hätte die Person dann aber auch schon so konsequent abstimmen müssen.

    Ich denke auch mal, dass Heide Simonis heute ihre Quittung bekommen hat, dass sie einfach zu lange an ihrem Amt geklebt hat. In letzter Zeit wurde ja immer offensichtlicher, dass es ihr in erster Linie um ihre politische Zukunft ging. Das heute war natürlich ein übler Abgang, der aber sicher auch von ihr selbst provoziert wurde.
     
    #9
    b.insane, 18 März 2005
  10. Santa
    Santa (37)
    Verbringt hier viel Zeit
    292
    101
    0
    Single
    Ja, gab es schon. Bis vor Kurzem z.B. in Bremen, vorher in Berlin
     
    #10
    Santa, 18 März 2005
  11. solarfighter
    Verbringt hier viel Zeit
    44
    103
    53
    nicht angegeben
    Da Problem ist meines erachtens nicht die fehlende Opposition, in der Zeit der großen Koalition, sondern die Zeit danach, also der nächste Wahlkampf.
    War die Regierungszeit nicht so gut, fehlt dann einfach eine wirkliche Alternative, da beiden Parteien die Regierungsarbeit eigentlich verteitigen müßten.
    Aber wenn man sich mal die Mega-Koalistion im Bund anschaut, sind ja längst alle Schamgrenzen gefallen. :madgo:
     
    #11
    solarfighter, 18 März 2005
  12. Galotta
    Galotta (40)
    Verbringt hier viel Zeit
    72
    91
    0
    Verliebt
    Ich bin für Neu-Wahlen.
    Es waren VIER Wahlgängen im dem kein MPin gewählt wurde und daher Frau Siemonis höchstwahrscheinlich nicht mehr zu Wahlsteht.
    Ein neueR aufgestellteR Mann/Frau von SPD zu Wahl des MPin halte ich für Bedenklich, da dieseR nicht für das Volk zur Wahl stand.
    Andere Koaltionen sehe auch nicth für richtig, da diese unter großen Zwang zusammen arbeiten müßten, ob Große, Ampel oder sogar nun doch noch mit dem SSW.

    mfg ß

    Ps.: "Wer zu letzt lacht, lacht am Besten! Sicherlich morgen bei ww.Bildblog.de zu lesen."
     
    #12
    Galotta, 18 März 2005
  13. Koyote
    Koyote (38)
    Verbringt hier viel Zeit
    781
    113
    17
    Verheiratet
    Ich bin mit dem Ausgang der Abstimmung sehr zufrieden. Es hat ein Abgeordneter den Mut bewiesen dem mehrheitlichen Willen des Wählers zu folgen und zu verhindern daß die jetzige Regierung weiter regiert. Daß er dies nicht vorher ankündigte kann ich durchaus verstehen, so stark wie Frau Simonis an ihrem Amt hängt, hätte das für diesen Abgeordneten bedeutet daß er Massiv unter Druck gesetzt worden wäre. Gleichwohl kann man ihn nicht als Verräter bezeichen, wie das seitens der SPD ja gemacht worden ist. Er hat seine Stimme im Landtag dazu genutzt seine Meinung kundzutun, und das auf dem demokratischen Wege bei einer anonymen Abstimmung.
    Für SH ist das was jetzt kommen wird auf jeden Fall besser, der jahrelange Stillstand bzw sogar gemachte Rückwärtsschritte werden durch eine neue Regierung in SH aufgearbeitet, selbst wenn die SPD weiter mitregiert, weil jetzt hoffentlich jedem deutlich geworden ist, dass die Mehrheit möchte dass sich etwas ändert.
    Gruß Koyote
     
    #13
    Koyote, 18 März 2005
  14. Koyote
    Koyote (38)
    Verbringt hier viel Zeit
    781
    113
    17
    Verheiratet
    Ob ich da gerne lebe oder nicht ist von der Regierung gänzlich unabhängig. Ändern wird sich das für mich wenn später mal meine Kinder auf diese Einheitsschule (die ja nun hoffentlich vom Tisch ist) schicken müsste, das wäre schon ein Grund dann (wenn die Kinder ins schulpflichtige Alter kommen) das Bundesland zu wechseln.
    Ansonsten bringt ein Regierungswechsel nach einer so langen Regierungszeit fast immer Verbesserungen, wenn auch nicht immer für jeden Einzelnen, aber darauf kommt es ja auch nicht an!
    Koyote
     
    #14
    Koyote, 18 März 2005
  15. b.insane
    b.insane (32)
    Verbringt hier viel Zeit Themenstarter
    20
    86
    0
    Single
    @Koyote
    In Sachen Einheitsschule stimme ich dir voll und ganz zu. Um die zu umgehen, würde ich auch umziehen!

    @Eric
    Dürfen sich nur Schleswig-Holsteiner Gedanken machen, was das beste für ihr Land ist? Ich verstehe nicht, warum ich als Nordrhein-Westfale dazu nichts sagen sollte...?!
     
    #15
    b.insane, 18 März 2005
  16. cat85
    Gast
    0

    Naja, ich werde das mal einbringen, wenn ganz Deutschland wieder weiß, was besser für die Amerikaner wäre... :zwinker:
     
    #16
    cat85, 18 März 2005
  17. -JIMMY-
    -JIMMY- (33)
    Verbringt hier viel Zeit
    361
    101
    0
    vergeben und glücklich
    Endlich mal ne "Politische Ecke" :tongue:
    Neuwahlen würd ich mal hinten anstellen, es wurde schließlich gewählt und das Volk hat gesprochen.
    Die Politiker, die in einer solchen Situation die Nerven verlieren und hirnrissige Ideen in die Welt setzen, unterminieren unsere Demokratie und stärken antidemokratische Kräfte - wie zB. die NPD, DVU, KPD usw.

    Da ich komme nicht aus S.H. und bin somit fast objektiv, auch wenn mir ein Spitzenkandidat nicht gefällt, der meint Abstimmungsergebnisse mir "GEIL"- Rufen im Landtag kommentieren zu müssen :kotz:
     
    #17
    -JIMMY-, 18 März 2005
  18. b.insane
    b.insane (32)
    Verbringt hier viel Zeit Themenstarter
    20
    86
    0
    Single
    @Eric
    Klar hast du da teilweise Recht, dass Außenstehende nicht 100% wissen, was in SH abläuft. Wäre ja auch schwer, sich immer bei 16 Bundeländern auf dem Laufenden zu halten.

    Ich würde das aber nicht so pauschalisieren. Es gibt in NRW, Hessen, Bayern, Sachsen oder wo auch immer Leute, die einiges mehr von Schleswig-Holsteiner Landespolitik wissen, als so manch anderer deiner Landsleute.
    Woran machst du das jetzt fest, wer was sagen darf und wer den Rand zu halten hat?

    Was die Verwechslung von Kommunal-/Landespolitik mit Politik auf Bundesebene angeht, stimme ich dir ausnahmsweise mal 100% zu. :grin:
     
    #18
    b.insane, 18 März 2005
  19. ich bin sam
    Verbringt hier viel Zeit
    95
    91
    0
    Verliebt
    Ich bin für Neuwahlen.
    Meiner Meinung nach kann weder eine Große Koalition funktionieren (weil es dort nur Blockaden und Streits geben würde), noch eine Ampel-Koalition (da die FDP es ja wohl mehr als eindeutig gemacht hat, wie ihre Vorstellungen und Einstellungen sind).
    Bei Neuwahlen gehe ich davon aus, dass CDU und FDP eine funktionierende stabile Reigierung bilden können, die SPD würde glaube ich einiges an Stimmen weiter einbüßen.

    Ich würde auch anders wählen als im Februar, soviel steht für mich fest. Nun gut, die da oben sollen das regeln, nicht ich...
     
    #19
    ich bin sam, 18 März 2005

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