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Polizei, Raubkopieren, Anzeige, Hausdurchsuchung etc... Help pls :)

Dieses Thema im Forum "Off-Topic-Location" wurde erstellt von xRagex, 27 November 2006.

  1. xRagex
    xRagex (33)
    Verbringt hier viel Zeit
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    nicht angegeben
    Hiho !

    So kurz mal meine Geschichte, und einige Fragen dazu. Bitte antwortet mir nur wenn Ihr euch wirklich mit der Materie auskennt, dankö :smile:

    Vor ca. einer Woche wurde ich relativ früh am Morgen von 2 Beamten der Kriminalpolizei geweckt (welche auf einmal in meinem Schlafzimmer (!) standen, weil sie von meinem Vermieter in die Wohnung gelassen wurden) und wedelten mir einen Hausdurchsuchungsbefehl (Beschluß des Amtsgerichts zur Durchsuchung der Wohn- und Geschäftsräume einschließlich Nebenräume etc.) um die Ohren, sagten in einem relativ unfreundlichen bestimmenden Ton ich solle Ihnen ins Wohnzimmer folgen, wo mir dann erklärt wurde worum es sich handelt. Nun laut des Durchsuchugsbeschlußes, und der Anzeigeschrift habe Ich angeblich am 24.1.2005 ein Programm (Jasc PaintShop Pro) illegal von der Website www.website-von-langerjan-entfernt.de (ich hab das mal unkenntlich gemacht sollte jeder Wissen um was es sich handelt!) heruntergeladen, und (so die theorie) mittels eines "Cracks" unberechtigterweise in eine Vollversion umgewandelt. Dies ist Strafbar nach §106 UrhG.

    Soweit so gut, nun die Polizisten haben darauf hin meine Wohnung durchsucht um Beweise sicherzustellen (gebrannte CD´s etc.) JEDOCH haben sie NICHTS gefunden, da ich nicht im Besitz irgendwelcher Raubkopien bin :/ ! Danach fragte mich der KOK ob sie meinen Computer vor Ort in Betrieb nehem dürften, um sich darauf nach Beweisen / Hinweisen etc. zu dem Tatvorwurf umzusehen, da Ich mir dachte sie nehmen ihn einfach mit wenn ich nein sage, habe ich natürlich zugestimmt zumal ich auch bis auf endlos viele wirklich private und vertrauliche Dinge nichts zu verbergen habe. Soweit so gut, der Beamte hat dann eine Ewigkeit unter meinem Beisein meinen gesammten Computer durchsucht, ebenfalls ohne Erfolg. Die gesammte Durchsuchung endete mit dem ausfüllen des "Durchsuchungs-/Sicherungsprotokoll" von Seiten der Polizisten, auf denen sie dann unter "Ergebniss der Maßnahme" ankreuzten "Es wurde nichts Verdächtiges gefunden".

    Soweit so gut, nun denkt man sich bis auf das unsanfte Wecken, und die durch die Durchsuchung entstandenen Unanehmlichkeiten wäre die Sache ja "glimpflich" ausgegangen. Jedoch gibt es mehrere Probleme:

    - Ich soll trotz ergebnisloser Hausdurchsuchung eine "Gebühr" "Strafe" oder was auch immer, in höhe von 200 Euro zahlen.

    - Ich wurde während der Durchsuchungsmaßnahme nicht über meine Rechte, vor allem das Recht eine direkte Aussage zu verweigern, sprich mich nicht selbst zu belasten aufgeklärt.

    - Der Durchsuchungsbeschluß, und die ursprüngliche Anklageschrift lauteten auf den Namen meines Vermieters, welcher die Beamten in meine Privaträume (welche ich rechtmäßig gemietet habe) lies, OHNE das die Beamten vorher Rücksprache mit dem Staatsanwalt o.ä. gehalten haben. Ich sehe das als einen starken ungerechtfertigten Eingriff in meine Privatsphäre, welche ja durch das GG der BRD Deutschland geschützt ist.
    Artikel 13 Grundgesetz, die unverletzlichkeit der Wohnung.
    (1) Die Wohnung ist unverletzlich.
    (2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.
    Wobei Ich in meinem Fall keinerlei Gefahr im Verzug, oder Gefahr für die öffentliche Sicherheit finden kann ? Ich bin doch kein Terrorist... :frown:

    - Die allgemeine Behandlung durch die Polizei ist sehr "abwertig" ich komme mir vor wie ein Schwerverbrecher, dabei kann ich mich beim besten willen nicht daran erinnern jemals etwas von der o.g. Seite geladen zu haben. Mir ist das Programm durchaus bekannt, aber es ist wohl eines der "billigsten" Programme die es auf diesem Gebiet gibt. Ich verwende es nicht und habes auch NIEMALS genutzt geschweige denn installiert.

    - Ich niemals eindeutige Hinweise gesehen habe, welche zur Veranlassung einer Hausdurchsuchung reichen würde. Es wurden aufgrund dieses Vorfalles Bundesweit ca. 14.000 solcher Hausdurchsuchungen vorgenommen. Meiner Meinung nach wurde dort ausschließlich aufgrund von "Indizienbeweisen" gehandelt, was in so einem Fall meiner Meinung nach ebenfalls für den unterzeichnenden Richter schlecht aussehen kann. Man beachte wieder Artikel 13 des Grundgesetzes.

    - Ich immer dachte, in unserem Land ist die unschuld einer Person solange sicher, wie ihr nicht einwandfrei eine schuldigkeit nachgewiesen werden kann. Nun ich habe nichts verbotenes, weder habe Ich mir ein Verbrechen zu schulden kommen lassen. Ich darf mich trotzdem behandeln lassen, wie einen Verbrecher und natürlich zahlen....


    So zuguterletzt, wurde Ich nun für Freitag morgen zur Polizei "eingeladen" um dort eine Aussage zu dem Vorfall schriftlich und zu Protokoll zu machen. Ich weiss nicht was ich denen noch erzählen soll, ebenso möchte ich keine "echte" Strafanzeige riskieren. Natürlich sehe ich es aber auch nicht ein 200 Euro für etwas zu bezahlen, was ich nie getan oder benutzt habe ? Das Programm an sich kostet ja lediglich ~35 Euro!

    Ich hoffe einige von euch kennen sich etwas mit der Materie aus, oder haben ähnliches erlebt.

    Schonmal vielen Dank für eure Antworten :smile:
     
    #1
    xRagex, 27 November 2006
  2. zartbitter
    zartbitter (28)
    Verbringt hier viel Zeit
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    vergeben und glücklich
    Ich glaube das is so einer der Fälle wo sich ne Rechtschutzversicherung lohnt....

    Dann knallste den Leute da einfach mla die Story hier aufn den Tisch und dann sollte da doch was zu machen sein...!


    Du solltest dir das so nicht gefallen lassen, wobei die Polizei mit Sicherheit einen gewissen (wenn auch wie ich finde zu großen) Spielraum hat....
    Trotzdem sollten sich für mitm Anwalt genug Verfahrensfehler usw. finden lassen....



    Viel Erfolgt, Grüße!
     
    #2
    zartbitter, 27 November 2006
  3. xRagex
    xRagex (33)
    Verbringt hier viel Zeit Themenstarter
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    nicht angegeben
    Das Problem ist nicht eine Rechtschutzversicherung, ich hab ja eine.

    Jedoch sehe ich es auch einfach nicht ein, hier jetzt selbst mit einem Anwalt vorzugehen weil das einfach meiner Meinung nach einem Versuch gleichkommt sich irgendeiner Schuld aufgrund von Verfahrensfehlern zu entziehen.

    Das ist ein anderes Thema, und ich denke Ich werde auch aufgrund dieser ganzen Umstände nachdem das eigentliche Problem geklärt ist, nochmal bei der Ursache nachhaken lassen.

    Was mich wurmt ist einfach das Ich, als unschuldiger, steuerzahlender Bürger, kriminalisiert werde aufgrund von Unternehmen die anscheinend soviel Druck auf unsere Gerichte ausüben das solche Aktionen durchgeführt werden. Ich möchte einfach nur den Typen am Freitag was erzählen, jedoch bin ich Gestzmäßig leider nicht ganz auf der Schiene :smile:
     
    #3
    xRagex, 27 November 2006
  4. User 38494
    Sehr bekannt hier
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    Verheiratet
    der junge braucht keine rechtschutzversicherung.

    meiner meinung nach ist das totaler kabbes der da gelabert wird von der polimannzeioberstreifenhörnchenagentur!

    wo gibts denn sowas?

    entschuligung, verkehrskontrolle. führerschein ... ok, fahrzeugschein .. ok .... alles ok, kostet 10 ocken????? hallo????

    die haben irgendwas zum vorwandt genommen um auf deinem rechner oder sonstwo zu schnüffeln und ich denke mal das die fündig geworden sind.
    jetzt darfst du bei denen antreten und mit sicherheit musst du da nicht bezahlen, sondern die konfrontieren dich mit tatsachen irgendwelcher art. :zwinker:
     
    #4
    User 38494, 27 November 2006
  5. unbekannte
    unbekannte (33)
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    selbst wenn du nicht mit einen anwalt vorgehen willst kannst du dich doch von einem beraten lassen?
     
    #5
    unbekannte, 27 November 2006
  6. xRagex
    xRagex (33)
    Verbringt hier viel Zeit Themenstarter
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    nicht angegeben
    Ich wurde ja schon mit tatsachen konfrontiert :zwinker:
    Und die Ermittlungen gegen mich aufgrund der "negativ" verlaufenen Hausdurchsuchung eingestellt.
    Diese 200 Euro sind einfach eine Art "Strafe" die Ich zahlen soll, damit alles eingestellt wird. Der Polizist meinte halt, wenn Ich das nicht zahlen will dann kommt es halt zu nem Prozess. Wobei mir das im Grunde auch egal ist, jedoch finde ich es nicht so prikelnd als Angeklagter bei einem Strafprozess zu sitzen...

    Ich hab eben nochmal genau nachgesehen, zu dem besagten Tag an dem Ich das angeblich getan haben soll, war ich nichtmal hier an meinem Erstwohnsitz, sondern (nachweisslich) an meinem Zweitwohnsitz (Studienbedingt). Nachweisslich dahingehend das mir an genau dem Tag damals, ein netter Beamter der Bundespolizei in mein parkendes Auto gefahren ist... :zwinker:
     
    #6
    xRagex, 27 November 2006
  7. Herodias
    Herodias (37)
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    Für den Fall, dass irgendetwas auf deinem Rechner ist, geh zum Anwalt und erarbeite mit ihm eine Strategie für das weitere Vorgehen.
     
    #7
    Herodias, 27 November 2006
  8. User 38494
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    ok, das hört sich ja schon anders an.
    hab ich vorhin wohl falsch verstanden.

    also bußgeld und dann werden die ermittlungen eingestellt. :zwinker:

    klasse!
    alle beamten sind glücklich weil sie dann recht gehabt haben. :kopfschue

    ehrlich gesagt, wenn du schon eine rechtschutz hast, dann nutze sie JETZT.
    was kann dir denn passieren?
    ich würde mich auch auf jeden fall erstmal mit einem anwalt zusammen setzen und mal nachdenken bevor ich da einfach so mirnichts dirnichts 200 ocken wegschmeiße.
    alleine schon aus prinzip!
     
    #8
    User 38494, 27 November 2006
  9. unbekannte
    unbekannte (33)
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    langsam klingt es als habe die polizei was gegen dich

    erst rammen sie dein auto (oder wars nen ganz klitze kleienr schaden?) udn dann durchsuchen sie dein haus

    hast wohl zu hohe entschädigung verlangt =D
     
    #9
    unbekannte, 27 November 2006
  10. xRagex
    xRagex (33)
    Verbringt hier viel Zeit Themenstarter
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    nicht angegeben
    Ne wie gesagt der Autounfall war an meinem damaligen Zweitwohnsitz ca. 400 km von hier entfernt :grin: Ich glaub nicht daß das im Zusammenhang miteinander steht :zwinker: *lol*

    Aber bei der Behandlung die ich bei Ihnen genieße kriegt man schnell das Gefühl sie mögen einen nicht ^^
     
    #10
    xRagex, 27 November 2006
  11. LuzDeLaLuna
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    vergeben und glücklich
    sag mal hast du du so nen kabelloses internet, wo man zb verbindungen in der umgebung suchen kann? das wäre halt ne option wie jemand praktisch über so nen teil über deine ip beispielsweise aufs internet zugegriffen hat...
    hat vllt sonst jemand nen schlüssel von deiner wohung?


    das mit der haus bzw wohungsdurchsuchung hätte genausogut deinen nachbarn treffen können... es sind ja nunmal stichproben(größtenteils) und bezogen auf meine obigen fragen denke ich sollte man diese optionen mit einbeziehen


    ihr solltet meiner meinung anch nicht so auf den beamten "rumhacken" immerhin machen sie ihre arbeit und führen befehle aus...
     
    #11
    LuzDeLaLuna, 27 November 2006
  12. NewHorizons
    Verbringt hier viel Zeit
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    Single
    Also stichprobenartige Hausdurchsuchungen wären ja mal ganz was Neues (aber die Musik- und Softwareindustrie hätte sicher ihre Freude damit). Nachdem so eine Durchsuchung ja schon ein ganz massiver Grundrechtseingriff ist, muss eigentlich schon ein konkreter Verdacht (und darauf basierend eine richterliche Anordnung) vorliegen ...

    Den Rest versteh ich nicht. Wenn die nichts gefunden habe, wofür sollst du zahlen, bzw. was für eine Strafe!?
     
    #12
    NewHorizons, 28 November 2006
  13. Novalis
    Novalis (35)
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    So, mal meine Meinung dazu.


    Ich frage mich, was der Vermieter damit zu tun hat?
    Wohnt der bei Dir?
    Ansonsten hat der NICHTS, aber auch gar NICHTS dabei zu suchen.

    Mich würde ja mal interessieren, wie die darauf gekommen sind?

    Da würde ich sagen: selber Schuld.

    Das klingt wirklich dilletantisch !

    Kannst Du das mal bitte genau betiteln? Ist das eine Einstellung gegen Geldstrafe? oder ein Strafbefehl?

    Im zweifel schwer zu beweisen. Wurde Dir nicht der Durchschungsbeschluß ausgehändigt? Da hätte das sicher auch drauf gestanden.

    Das wäre auf ejden Fall ein Punkt an dem ein Anwalt ansetzen könnte.


    Tatsächlich muß ich sagen, daß ich nicht damit egrechnet hätte, daß es einen Richter gibt, der für einmaliges Raubkopieren oder einen einmaligen Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz, einen Durchsuchungsbeschluß erteilt.
    Das ist mir wirklich sehr supekt,da es sich wie gesagt um einen enorm schweren Grundrechtseingriff handelt.
    meiner meinung nach, gibt die schwere der Straftat das absolut nicht her.
    Hattest Du einen ordnungsgemäßen Durchsuchungsbeschluß? Mit Unterschrift des Richters usw.?
    Oder handelt sich das um eine Durchsuchung wegen "Gefahr im Verzug"? Dann wäre es ja noch krasser.


    Daran kannst Du aber nichts machen.


    Ich denke, Du solltest Dir einen Anwalt nehmen. Das kann natürlich teurer als die besagten 200 Euro werden.
    Trotzdem denke ich, daß hier Deine Grundrechte mit Füßen getreten wurden. Und das sollte man sich vom Staat nicht gefallen lassen.
    Der Anwalt würde Dir auch sagen, was Du am Freitag am besten sagst.
    Ich persönlich würde Dir raten, Dich nciht zu sehr imD etail auszulassen. Egalw as die Polizei sagt.
    Du hast das Recht die Aussage zu verweigern, Du hast das recht zu lügen und Du hast das Recht zu bestimmen, in wie weit Du Dich einläßt.
    Deswegen würde die Polizei von mir nur folgendes zu hören bekommen:
    "Ich bin unschuldig. Meine Wohnung wurde zu Unrecht durchsucht.
    Ich möchte die Beweise gegen mich sehen. Mehr möchte ich dazu nicht aussagen."
     
    #13
    Novalis, 28 November 2006
  14. Stonic
    Stonic (41)
    Grillkünstler
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    Verheiratet
    1. Ist das eine Einstellung gegen Buße von 200 Euro die sie dir vorschlagen ?
    2. Kenn ich wahrscheinlich den Durchsuchungsbeschluß weil ich mit gleichen Datum einen Mandanten vertrete
    3. Wenn sie einstellen muessen sie auch einen konkreten Tatvorwurf haben.
    Ich gebe dir gerne genauere Auskünfte wenn du mir alles etwas detaillierter schilderst gerne auch per pn.
    UNd was ist das für eine Anhörung am Freitag eine Zeugenvernehmung oder eine Vernehmung als Beschuldigter ?
     
    #14
    Stonic, 28 November 2006
  15. shabba
    Gast
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    ach du schande - zwei dinge die mir auffallen:

    wegen einer einzigen urheberrechtsverletzung (woher wollen die das wissen? und dass du das ding gecrackt hast koennen die auch nicht wissen.) eine hausdurchsuchung? seeeeehr seltsam.

    zweitens: alles durchsucht, nichts gefunden? nicht mal die gecrackte version? (hast du nun das teil runtergeladen oder nicht?). sonst keine einzige raubkopie im haus? also mal ehrlich, _wenn_ die polizei wegen verdachts auf raubkopierens hausdurchsuchungen starten wuerde, so wuerden sie mal mindestens in 80% aller haushalte auf den pcs der soehne "gestohlene" spiele, windows, photoshop.... entdecken....

    und dann noch eine strafe trotz mangel an beweisen?!

    verwunderte grueße
     
    #15
    shabba, 28 November 2006
  16. User 9364
    Verbringt hier viel Zeit
    942
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    Verheiratet
    Du hast doch eine Rechtschutz. Da gehört gewöhnlich auch eine telefonische Beratung dazu und du kannst dich auch mal mit einem Anwalt zusammen setzen, ihm die ganze Geschichte erzählen und mit ihm beraten, wie ihr vorgeht.
    Du hast eigentlich nichts zu befürchten.

    Vielleicht sieht der Anwalt aber auch noch einige Möglichkeiten den Polizisten deutlich zu machen, dass es Leute gibt, die sich sowas nicht gefallen lassen.
    Außerdem kann er dir am Besten weiterhelfen, wie du gegen diesen Bescheid von 200€ vorgehen musst, denn der ist einfach mal lächerlich.
     
    #16
    User 9364, 28 November 2006
  17. whitewolf
    Verbringt hier viel Zeit
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    nicht angegeben
    In der Sache kann ich nichts sagen, ausser, dass ich das Ganze mehr als seltsam finde.

    Aber halte uns mal auf dem Laufenden, wie die Geschichte weitergeht.

    Ich wuerde mich auch mal von einem Anwalt beraten lasssen. Dann kann man immer noch entscheiden, wie man weiter vorgeht.
     
    #17
    whitewolf, 28 November 2006
  18. MasterB
    MasterB (29)
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    vergeben und glücklich
    nicht wissen?! hol dir mal zonealarm, und dann starte mal irgend ein aktuelles programm - von mir aus exel oder so ... dann wirst du sehen wie die programme nachhause telefonieren - und dabei können auch solche daten übertragen werden
    aber ich glaub diese art der "spionage" ist auch nicht rechtskräftig, hat doch microschrott schon das halbe genick gebrochen
     
    #18
    MasterB, 28 November 2006
  19. darksun
    darksun (36)
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    vergeben und glücklich
    Nimmst Du ethereal oder ähnliches, siehst Du sogar was übertragen wird. Sofern es nicht per SSL oder ähnlichem passiert.
    (Aber demnächst ist es verboten, da böses böses Hackertool von und für Terroristen).


    @Thema:
    Ich bin kein Jurist, also bitte meine Antwort verzeihen, aber für mich stinkt das irgendwie zum Himmel.
    Hier geht es um einen massiven Eingriff in Deine Grundrechte, wie schon gesagt wurde, und dies wegen einem lapidaren Verdacht auf eine Raubkopie.
    Wohlgemerkt privat und nicht gewerblich. Das Programm hatte ja nach eigener Aussage(?) einen Kaufpreis von 35€. Du hast das Programm einmal heruntergeladen (bzw. es wird Dir vorgeworfen) für den privaten Gebrauch und nicht zur Vervielfältigung an andere oder gewerbsmäßig.

    Desweiteren gibt es wohl die Auskunft des Providers, dass besagte IP-Adresse zu dem Zeitpunkt von Dir in Benutzung war. Auch hier sind schon oft Fehler passiert, dass sich irgendwo wer verguckt hat, etwas falsch abgeschrieben hat oder ähnliches.
    Ich nehme an, mehr Indizien gibt es wohl nicht.

    Bei uns gilt nunmal das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Das kann ich hier nun überhaupt nicht nachvollziehen. Es steht ein Eingriff in die Grundrechte gegen 35€ potentiellen Schaden/Streitwert mit vermutlich mäßiger Beweislage.

    Also ich würd mir einen Anwalt nehmen und dem Richter die Hölle heiß machen. Ist natürlich die Frage, ob das immer sinnvoll ist... Vielleicht braucht man ihn ja nochmal.

    Aber hat vom Staat sicherlich eines der sensibelsten Ämter bekommen und sollte dies auch demnach auch sorgfältig ausführen, sonst ist er da fehl am Platz.

    Die Polizisten sind ja irgendwo nur die, die es ausführen, aber wundern sollten die sich vielleicht auch mal über ihren Auftrag. Und trotzdem kann man bei sowas freundlich sein. Gerade wenn es um so Kleinigkeiten geht.

    Demnächst bekommt noch der GEZ-Scherge seinen Durchsuchungsbeschluß, von dem der immer faselt. Ich glaub es nicht, echt.
     
    #19
    darksun, 28 November 2006
  20. MasterB
    MasterB (29)
    Benutzer gesperrt
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    vergeben und glücklich
    Das Prrogramm kostet 35 Euro?!
    Vergiss es, deswegen haben die nie im leben einen durchsuchungsbefehl durchbekommen...
    da steckt was anderes dahinter
     
    #20
    MasterB, 29 November 2006

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