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  • ~magic~
    Gast
    0
    14 September 2006
    #1

    Urteil zu "Wehrdienst verstößt gegen das Grundgesetz"

    Hallo,

    mir hat erst jemand erzählt, das ein Student aus Köln gegen seinen Einziehung zur Bundeswehr geklagt hat.

    Seine Begründung war, dass der Wehrdienst gegen das Grundgesetz verstößt und das keine Wehrgerechtigkeit mehr herscht (es werden sehr viele nicht mehr eingezogen).

    Ihm wurde (angeblich) rechtgegeben und er wurde dann nicht eingezogen.


    Kennt jemand das Urteil, bzw. kann mir jemand sagen wo ich das finde?
    Kennt jemand vielleicht noch andere Urteile/ Berichte usw. zu diesem Thema?

    Mich interessiert das/ bzw. bräuchte das Urteil, weil ich wurde bereits gemustert (TG 2), habe zur Zeit einen Zurückstellungsantrag bis Mitte 2007 (wg. einer Fortbildung) und wenn dieser Zurückstellungsantrag ausläuft, besteht natürlich die Gefahr, dass ich eingezogen werde.
    Und darauf habe ich keine Lust!

    Vielen Dank für Eure Antworten!:smile:


    PS: Ich will keine Diskussion darüber anfangen, ob der Wehrdienst/ Zivildienst gerecht ist, bzw. ob es OK ist, zu verweigern.
     
  • Haschkeks
    Haschkeks (31)
    Verbringt hier viel Zeit
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    vergeben und glücklich
    15 September 2006
    #2
  • ~magic~
    Gast
    0
    15 September 2006
    #3
    Quelle: http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/30/0,3672,2250974,00.html
    Ich meinte ob jemand zu der weiteren Klage schon was weiß, bzw. ob da schon was entschieden ist!
     
  • unbekannte
    unbekannte (34)
    Verbringt hier viel Zeit
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    Verlobt
    15 September 2006
    #4
    ich hab nix drüber gehört aber die regierung handelt so oft gegen das grundgesetz zb bei hartz 4 oder anderen sachen von daher glaub ich nicht unbedingt das das ein grund ist nicht einberufen zu werden
     
  • Novalis
    Novalis (36)
    Benutzer gesperrt
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    nicht angegeben
    15 September 2006
    #5
    Das ist Quatsch. Die Regierung darf nicht gegend as Grundgesetz handeln.
    Wehrgerechtigkeit ist übrigens auch nichts, was im Grundgesetz steht.
     
  • DannyMirow
    DannyMirow (30)
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    Verheiratet
    16 September 2006
    #6
    darf nicht != tut nicht
    Oft genug wurde ja schon festgestellt, daß beschlossene Gesetze nicht mit dem GG vereinbar sind.

    Im GG steht vieles nicht ausdrücklich, trotzdem können Dinge die dort nicht ausführlich genannt werden vom GG geschützt werden.
     
  • User 631
    Verbringt hier viel Zeit
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    nicht angegeben
    16 September 2006
    #7
    Als ich noch Zivi war, ist das gerade durch die Medien gegangen und als ich gerade mit dem Dienst fertig war, wurde mir schon erzählt, dass der junge Mann damit nicht weitergekommen ist und die Klage abgewiesen wurde. In erster Instanz hat er gewonnen, aber danach nicht mehr.
     

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