• Jemima
    Gast
    0
    3 Dezember 2003
    #21
    s.o.s.

    Hilfe! :ratlos:
     
  • boy_X
    boy_X (36)
    Verbringt hier viel Zeit
    293
    103
    1
    nicht angegeben
    3 Dezember 2003
    #22
    QUOTE=Jemima]* Thankies :engel: *

    Was ich noch nicht ganz versteh... es gibt ja einmal die Form
    der direkten Demokratie, bei der die Gemeinde unter freiem
    Himmel die Regierung und die Richter wählt. Das gibt’s aber
    nur noch in wenigen Kantonen und auf Bundesebene wär das ja
    auch nicht machbar. Auf Bundesebene gibt es 3 verschiedene
    Plebiszite: das obligatorische Referendum, das fakultative Referendum
    und die Initiative. Das obligatorische Referendum ist bei sämtlichen
    Verfassungsänderungen vorgeschrieben.
    -> Bedeutet das, dass die Regierung wenn sie eine Verfassungsänderung machen will, die
    Bevölkerung darüber abstimmen lassen muss?


    jup bedeutet es... obligatorisch heist ja zwangsweise...

    Dann das fakultative Referendum kann gegen alle Gesetze und allgemein
    Verbindliche Bundesbeschlüsse, gegen zahlreiche internationale Verträge
    und gegen den Beitritt der Schweiz zu internationalen Organisationen ergriffen werden. Ein Referendum ist durchzuführen, wenn innerhalb von drei Monaten nach Verabschiedung des betreffenden Gesetztes 50 000 Unterschriften für die Abhaltung eines Referendums beigebracht werden.
    -> Das heisst doch, wenn den Leuten ein Gesetz (oder eins von den obengenannten Sachen) nicht passt, können sie ein Referendum dagegen machen, müssen dazu Unterschriften sammeln und wenn sie genug zusammen kriegen, wird darüber abgestimmt. Right?

    es muessen genug unterschrieft gesammelt werden damit ein referendum zustande kommt wenn dennen ein gesetz net passt... wobei ich hier auch net sicher bin. weil es unten ja heist bei einer einfachen gesetzgebung gibt es kein initiativrecht...

    Dann noch zur Initiative... Die Initiative ermöglicht es, dass aus dem Volk eine Verfassungsänderung angeregt wird. Erforderlich sind hierfür 100 000 Stimmen. (-> bedeutet das 100 000 Unterschriften? Oder wie ist das mit den Stimmen gemeint?)

    Bin mir hier net so sicher. ABer normale weise geht alles nur ueber unterschrieften :zwinker:

    Werden diese beigebracht, muss das Volk über den Vorschlag zur Änderung der Verfassung abstimmen. Bundesrat und Bundesversammlung (auf deutsch: die Regierung, der Bundestag und der Bundesrat) haben das Recht, dem Volk in gleicher Abstimmung einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Da es auf Bundesebene kein Initiativrecht für die einfache Gesetzgebung gibt, werden häufig Angelegenheiten zum Gegenstand von Verfassungsinitiativen gemacht, die üblicherweise nicht in einer Verfassung geregelt sind. Bundesrat und Bundesversammlung versuchen daher häufig, einer Verfassungsinitiative dadurch zu begegnen, dass sie eine gesetzliche Regelung des Begehrens in Aussicht stellen bzw. in Angriff nehmen.
    -> Das mit dem Gegenvorschlag und wie das jetzt ausgenutzt wird, versteh ich nicht!? Kennt sich damit irgendjemand aus oder versteht, was oben gemeint ist?

    naja ich glaub das ist so das man ueber zwei sachen abstimmen kann. ueber die intitative sowie den gegenvorschlag ...

    -> Und heißt das, wenn die Regierung (also in der Schweiz der Bundesrat) eine Verfassungsänderung will, gibt es das obligatorische Referendum und wenn das Volk eine Verfassungsänderung will, machen sie eine Initiative?

    Genau...
    -> Und wie ist das mit diesen Heften? Also in der Schweiz kriegen die Leute doch mehrmals im Jahr ein Heft geschickt, in dem die Themen, über die sie abstimmen sollen, genau beschrieben sind. Was ist das jetzt genau? Sind in diesen Heften die Referenden über die nun abgestimmt werden soll? Oder sind da auch Themen, bei denen die Regierung einfach so die Leute abstimmen lässt? Oder wie kommt das genau zustande, dass die Leute über die Themen in dem Heft abstimmen sollen?

    kein plan...
    [/QUOTE]
     
  • Jemima
    Gast
    0
    4 Dezember 2003
    #23
    Thanks, hun! :zwinker2:
     

  • jetzt kostenlos registrieren und hier antworten