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Rechte Parteien sind...

  1. ernste Gefahr für unseren Staat

    16 Stimme(n)
    42,1%
  2. keine Gefahr, nur kurzzeitiger Protest

    20 Stimme(n)
    52,6%
  3. weiß nicht

    2 Stimme(n)
    5,3%
  • Anka
    Gast
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    10 September 2004
    #21
    Ich schäme mich für diese Leute die NPD DFU oder SED (PDS) wählen.

    Wie schnell doch einige Leute vergessen können. :angryfire
     
  • theSkyIsDark
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    nicht angegeben
    10 September 2004
    #22
    Ich teile deine Abneigung, finde aber trotzdem, dass man rechtsaußen und linksaußen nicht in einen Topf werfen sollte. Was ist übrigens DFU? Meinst du die DVU?

    Und mit Scham kriegt man das Problem doch nicht bekämpft. Gegenüber wem schämst du dich denn da konkret? Das versteh ich noch nicht so ganz...

    Um zur Frage zurück zu kommen: Gefahr ja. Weimar nein. Das eigentliche Problem sind nicht die 4 Prozent für die saarländische NPD, sondern die Politikverdrossenheit, die dahinter steht... Eine Verdrossenheit, für die ALLE was können, nicht nur die Politiker, sondern auch die Medien (BILD, RTL etc.) und die verdrossenen Bürger zum Teil auch selbst... Denn verdrossen zu sein und alles pauschal abzulehnen und zu verdammen, ist ja so schön einfach, da muss man sich nicht die Mühe machen, zu differenzieren...
     
  • darksun
    darksun (39)
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    vergeben und glücklich
    10 September 2004
    #23
    Begrüßen tue ich die rechten Parteien nicht wirklich. Ich denke aber, dass dies wohl wieder vorüber gehen wird.
    Faktisch haben wir, was Hartz IV (politisch korrekt "Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt") angeht, eine große Koalition.
    Vielen passt Hartz IV nunmal nicht, und der normale Weg zur Opposition ist ja nicht mehr da. Da werden halt rechte (und auch linke) Randgruppen gestärkt. Das ist immer irgendwo die neg. Seite von Konsenslösungen bzw. großen Koalitionen (weswegen sie auch teilw. vermieden werden).
    Insofern wird sich das wohl demnächst wieder auf ein normales Maß reduzieren, wenn die Aufregung um Hartz IV etwas nachgelassen hat.
    Merkwürdig finde ich, dass die meisten, die gegen H4 sind, garnicht so genau wiessen, wogegen sie eigentlich sind. Da haben es die Rattenfänger natürlich einfach.

    Eigentlich mache ich mir z.Zt. größere Sorgen um den großen Zuspruch zur PDS. Schließlich waren sie es doch (in Form der SED), die uns die Sch***e eingebrockt haben bzw. auch Sorgen darum, dass sich D gedanklich in den Köpfen der Menschen wieder (stärker) teilt.


    ------
    Zitat aus hart-aber-fair/Mittwoch abend/WDR:
    Die DVU stelle eigentlich noch nie eine Gefahr da, da sie sich in jedem Parlament sofort selbst zerlegt hat. *ggg*
     
  • columbus
    columbus (39)
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    vergeben und glücklich
    10 September 2004
    #24
    Absinth: Ja das kotzt mich auch an was Du da beschreibst.
    ich hab locken, da haben auch schon Leute deswegen geglaubt ich sei jüdisch.

    Einerlei,ich bin nicht jüdisch, jedoch widern mich diese Antisemitismus-dreckschlachten an. Überlla und allem sollen immer die Juden Schuld sein-die Ungerechtigkeit schreit doch zum Himmel!Das sind so hassgeladene Phrasen, die pure Lügen sind, die man aber nicht wirklich widerlegen kann, weil keine rationalen Argumente. Das is so gehässig ganz einfach :kotz: .

    Vor allem: von den 6 Millionen dies in Europa gab, sind eh keine übrig geblieben. Und trotzdem geht dieser Scheißdreck weiter! Die Leute sind manchmal so leicht mit diesen Lügen zu überzeugen, man könnte meinen sie wären geil drauf! Wie bereitwillig sie diesen Mist glauben, einfach sagenhaft. würde man ihnen als politiker erzählen 1+1=3, sie würdens auch glauben.

    Zum einen diese Lügen, zum anderne diese ungrechtigkeit, Menschen alles wegzunehmen, zu verschleppen und umzubringen-bah widerlich widerlich und nochmal widerlich.....

    und entweder die leute wissen es warum sowas widerlich ist, oder bei ihnen ist hopfen und malz verloren. und das hat nichts mit bildung wohlstand oder sonst was zu tun. das weiß man als mensch, das hat einfach mit mensch sein zu tun,Achtung voreinander und Würde .
     
  • ProxySurfer
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    10 September 2004
    #25
    @ Darksun und Anka:
    Ich komme aus dem Osten. Die PDS für die SED-Politik verantwortlich zu machen, ist unfair, weil in dieser Partei überwiegend nur noch Leute sind, die vor 1989 und zur Wende eine andere, bessere DDR wollten, und nicht den Anschluss an die BRD. Kein einziger hoher SED-Funktionär ist heute in der PDS. Die Ex-SED-Bonzen und die CDU-Anhänger in der DDR waren es, die schnell ins "Schlaraffenland BRD" wollten, weil ihnen Herr Kohl das Paradies versprochen hatte!
    Die PDS ist z.Z. die einzige Partei, die sich für die Armen (Arbeitslose, Rentner, Kranke usw.) engagiert, zumindest hier im Osten. Ich weiß, daß es heute in Deutschland dank der Arroganz von SPD/Grünen-Politikern nicht mehr "in" ist, sich für Arbeitslose zu engagieren. Darum die zunehmend hohen Wahlergebnisse für die PDS.

    Übrigens ging es hier eigentlich um RECHTE Parteien. Wer will, kann ja das Thema "Ost-West" als Thread beginnen. Ich nicht, weil ich mir die Meinungen schon denken kann.
     
  • b.insane
    b.insane (35)
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    10 September 2004
    #26
    Ich denke auch, dass der momentane Erfolg der extremen Parteien nur vorübergehend ist und nicht als Gefahr gesehen werden muss.
    Außerdem beweisen diese immer wieder, dass sie nicht zu konstruktiver Arbeit in der Lage sind, sobald sie in die Verantwortung gezogen werden (z. B. im Landtag). Schlicht nicht zu gebruachen... wen wundert's.

    @theSkyisdark
    Ob NPD oder PDS, ist doch alles das "selbe". Ob Antifa oder Skinhead-Szene, da tut sich für meine Begriffe nicht viel! Was mir wirklich Sorgen macht, ist, dass linksextremistische Parteien wie die PDS im Gegensatz zu rechtsextremen nicht mehr ernst genommen werden.
    Im Gegenteil, die SPD hat beispielsweise kein Problem, mit dieser zu koalieren. Wenn ich dann in Anbetracht dieser Tatsache in diesem Forum lese, dass rechtsextreme Parteien nur so lange nicht in Regierungen einbezogen werden, wie die CDU keinen Koalitionspartner braucht, wird mir schlecht!
    Im selben Atemzug wird Gregor Gysi - UM der Stasi zu DDR-Zeiten - als großartiger Politiker *blasülz* usw. gelobt. Was für eine Doppelmoral!!!
    Klar, reden kann er gut... dass er jahrelang sein eigenes Volk beschissen hat, wird schnell mal vergessen.

    Fazit: Klar sind extremistische Parteien gefährlich, ob braun oder rot. Allerdings nur dann, wenn die Gefahr unterschätzt wird. Ich bin mehr als froh, dass beim Großteil der Bevölkerung bei braun gleich die Alarmglocken schrillen... Wieso nicht bei rot?
     
  • ProxySurfer
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    10 September 2004
    #27
    @ b.insane:
    Wieso hat Gysi "jahrelang sein eigenes Volk beschissen"? Der war ein ganz einfacher Rechtsanwalt, ohne hohe Parteifunktion, und kein Honecker. Was die Stasi betrifft: Es wird doch bei fast jedem "Ossi", der Erfolg hat, behauptet, daß der bei der Stasi war, bei Politikern immer vor Wahlen. Das ist doch ein alter Hut.

    Übrigens habe ich vor kurzem gelesen: "Mitarbeiter des deutschen Bildungsministeriums befinden sich z.Z. in Finnland, um nach dem deutschen PISA-Studie-Desaster das dortige Bildungssystem, das Finnland von der DDR übernommen hat, zu studieren. Finnland ist bei PISA die Nr.1 weltweit." Das sollte genügen zum Thema "Osten"....
     
  • darksun
    darksun (39)
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    11 September 2004
    #28
    @ProxySurfer
    mag sein, dass es nicht ganz fair ist PDS=SED zu setzen (und auch nicht =NPD usw). Wollte Dir da jetzt nicht auf die Füße treten oder so. Sicher sind die jetzigen nicht die, die damals das Volk unterdrückt haben usw.
    Trotzdem ist die PDS aus der SED hervorgegangen und das Wort Sozialismus befindet sich im Namen und kennzeichnet deren Programm.
    Letzlich ist aber auch nicht die SED-Vergangenheit mein Problem mit der PDS.
    Mir gefällt Hartz IV auch nicht wirklich. Nur finanziell sieht es für viele (die wirklich bedürftig sind) wohl garnicht so übel aus. Ich gebe zu, dass ich da auch nicht genau Bescheid weiß.
    Und viele stoßen sich halt daran, dass sie schlechte Arbeit nehmen müssen, umziehen müssen oder sind dagegen, weil sie irgendwer dazu aufgerufen hat, ohne genau zu wissen, worum es geht.
    Ich habe auch keine Patent-Lösung für das Problem, nur leider ist unser Land fast pleite. Zwar noch nicht zahlungsunfähig, aber wenn es so weiter geht, zumindest irgendwann in den nächsten Jahren handlungsunfähig. Zur Zeit gehen ca. 1/3 der gesamten Staatseinnahmen für Zinsen drauf (soweit ich weiß). Wenn es bis auf 50-60% steigt, geht es immrer schneller und dann ist irgendwann ganz schnell Ende.
    Ich fände es auch sinnvoller, erst durch Liberalisierung usw. für mehr Arbeit zu sorgen und dann zu kürzen bzw. erstmal aufhören, das Geld für Subventionen, sinnlose Projekte usw. zu verfeuern.
    Letztlich haben wir als Land zwei Möglichkeiten: schnell dafür sorgen, dass Verschuldung und Arbeitlosigkeit abnimmt und wir Wirtschaftswachstum haben (wird wohl erstmal nichts) oder warten, bis das Licht ausgeht.
    Die DDR war faktisch pleite, wir haben jetzt leider keinen Rettungsanker mehr. Nur wahrscheinlich wird das den meisten erst klar, wenn es zu spät ist.
    Und nun als PDS (oder als SPD-Teile) einfach zu sagen, Hartz IV ist scheiße und von uns kriegt ihr alle mehr Geld hört sich für die Leute halt schön an, nur ändert leider nichts an dem Problem.

    Im Übrigen wollte ich keinen "Ost-West"-Thread starten, auch wenn das hier schon reichlich OT ist, sondern mache mir da ernsthafte Sorgen drum. (Hatte ich übrigens geschrieben)
    Im Westen werden die Ossis halt schnell als faule Jammerlappen wahrgenommen (überzogen dargestellt), während die Leute im Osten sich (zurecht) benachteiligt fühlen. Und schnell ist der Graben (oder die Mauer) in den Köpfen wieder da.
    Ich sehe ein, dass für viele die finanz. Einschnitte mit Hartz IV (hier im Ruhrgebiet gibts die Probleme übrigens auch, nur nicht ganz so flächendeckend) schon recht hart sind. Andersrum habe ich kein Verständnis, wenn manche (nicht alle) seit 10 Jahren in ihrer Wohnung sitzen und darauf warten, dass die Arbeit zu ihnen kommt.

    Mag sein, dass ich manches etwas überzogen dargestellt habe
    Ich wollte keinen persönlich angreifen, hoffe, dass das auch keiner so auffasst.
     
  • NurSo
    NurSo (120)
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    11 September 2004
    #29
    die grünen sind die größte gefahr.
    entschuldigung aber... was läuft denn da rum.
    claudia roth und solche vertrahlten bekifften althippies....
    studieren 15 jahre pädogogik, haben noch nie gearbeitet und werden dank den laumalochern und 18jährigen schulkindern in positionen gebracht , wo sie dann dem deutschen steuerzahler mit ihrer dummheit die tränen in die augen treiben.
     
  • schwa
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    11 September 2004
    #30
    Also dass gerade die Randparteien dann ihre Erfolge feiern können, wenn die Wahlbeteiligung gering ist, ist auffällig. Denn diesen Parteien gelingt es relativ gut, ihre Stammwählerschaft an die Urne zu bekommen, während die großen Parteien dort gerade so ihre Probleme haben.
    Viel problematischer als eine drohende Machtübernahme durch solche Parteien (was denen durchaus schädlich ist, weil man dann sieht, dass es sich nur um leere Versprechungen ohne Konzept handelt), ist die Signalwirkung, die von einer solchen Wahl ausgeht. Es ist doch klar, dass in einem Bundesland keine ausländischen Direktinvestitionen gibt, wenn dort außländerfeindliche Parteien gestärkt aus einer Wahl hervortreten. Und genau diese Investitionen brauchen wir aber, wenn wir dort Wirtschaftswachstum und Beschäftigung generieren wollen.

    Zu den Grünen: Wer letzte Woche den Kommentar zur Saarlandwahl von Prof. Falter mitbekommen hat: Die Grünen sind in der Zwischenzeit die Partei der Besserverdienenden und "Gebildeten".

    Und zu Hartz IV: Leider ist von dem ursprünglichen Konzept, dass ausgearbeitet wurde ja nicht mehr viel übrig geblieben. Aber was man nicht vergessen sollte, die Politiker machen das ja nicht zum Spaß und wenn sie mehr Geld hätten, dann würden sie es mehr als gerne unters Volk werfen. Aber de facto haben wir das Geld nicht mehr. Das heißt, wir müssen uns Gedanken machen, wie wir die Sozialsysteme reformieren, damit sie nicht zusammenbrechen (was wirklich problematisch ist). Und über was man sich mal wirklich aufregen sollte sind die Leute, die neben dem Arbeitslosengeld schwarz arbeiten gehen. Dort gehen dem Staat auf der einen Seite Arbeitsplätze verloren und auf der anderen Seite müssen wir diese Leute noch bezahlen, die am Ende mehr Geld in der Tasche haben als wir.
     
  • Nimmersatt
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    11 September 2004
    #31
    Ich seh auch keine große Gefahr in den rechtsextremistischen Parteien für die Demokratie in Deutschland.
    Allerdings ist es erschreckend wie wenig die Volksparteien gegen Ausländerfeindlichkeit vorgehen.
    Deutschland ist ein sterbendes Land. Wenn wir nicht massiv Ausländer in unser Land auf nehmen, so vermindert sich unsere Bevölkerung in den nächsten Jahrzehnten um viele Millionen Menschen, was für unser jetziges Sozialsystem den Kollaps bedeuten wird. Fakt ist, dass wir bei sinkender Bevölkerung unseren Lebensstil nicht mehr beibehalten können deswegen hilft nur eins: Wir müssen weiter daran arbeiten, dass Deutschland ein weltoffenes fremdenfreundliches Land wird und viele junge Menschen sich gerne bei uns niederlassen, um uns unseren Wohlstand zu finanzieren. Zum Glück ist Deutschland ja schon ein Einwandererland (was es schon immer war) nur die Schatten der Vergangenheit sorgen hin und wieder für eine Stagnation.

    Gruß Nimmersatt

    PS: wie schon oben erwähnt würde sicherlich ein Einzug von rechtsextremen Parteien in die Landtage von Brandenburg und Sachsen dem Image des Landes schaden und wieder die dringend benötigten Investitionen gefährden.
     
  • columbus
    columbus (39)
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    vergeben und glücklich
    11 September 2004
    #32

    Ja,geschieht euch eigentlich auch ganz recht. Denn als die Haider-partei in Österreich in die Regierung aufgenommen wurde, tja, da waren die Franzosen gaaanz eng gemeinsam mit den Deutschen vorne dabei und Feuer und Flamme uns mit dem Bannfluch, den Sanktionen, zu belegen - die ganze Alpenrepublik als unzurechnungsfähige Neofaschisten anzuprangern. Ja, ehrenhaft und voll Großmütigkeit war der Joschka damals noch.

    "Typisch Österreich"-"wo denn sonst"-"Bessere Nazis als die Deutschen"-"Kleinbürergliche Klerikalfaschisten". Damals wurde Afghanistan besser behandelt als wir.

    Kein halbes Jahr später, kam wurde Le Pen in Frankreich beinahe Präsident, Holland und Belgien hatten auch über Nacht postfaschistische regierungen, und in Italien haben sie den Obermafiosi inklusive anhängigem Gerichtsverfahren zum Stammeshäuptling gewählt. Und da waren die Deutschen plötzlich ganz still-man will ja keinen Ärger.


    Ich habe diese Regierung mit der Haider Partei nie akzeptiert geschweige gewählt. Aber das war dann nebensache-ich war Östereicher und damit basta.
    Ich hab eine Zeitlang im Ausland gesagt, dass ich Schweizer bin,kann eh keiner unterscheiden, nur um endlich meine Ruhe und auch Würde zu haben.

    Hat man noch nicht ganz vergessen diese Sache. Vor allem zeiget es, wie leicht man auf die kleineren Länder draufschlagen kann.

    Nönö, ihr geht da jetzt auch mal durch-werdet ja sehen wie lustig das ist, gerade als deutschsprachiger.
     
  • deBergerac
    deBergerac (33)
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    Single
    11 September 2004
    #33
    Zwischen einem Einzug in den Landtag und einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene ist wohl noch ein himmelweiter Unterschied.
    Das Firmen vielleicht auf die Landesregierung achten wenn sie investieren mag sein, aber Firmen sind keine politischen Prinzipienreiter. Die gehen dahin wo sie für sich die meisten Vorteile erwarten. Ob Nationalisten im Landtag sind oder nicht, das ist absolut kein Standortfaktor.
     
  • darksun
    darksun (39)
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    vergeben und glücklich
    11 September 2004
    #34
    @NurSo:
    meine größten Sorgen mache ich mir um eine Regierungskoalition ab 2006 aus Grünen, PDS, und neuer Linkspartei. Dann bin ich hier weg....
    Kann mich mit grüner Politik so garnicht anfreunden, aus meiner Sicht nur kurzsichtig und ideologisch verblendet und stellt zusätzlich ein Sicherheitsrisiko dar - aber das habe ich irgendwo schonmal geschrieben.
    Dementsprechend kann ich auch den Zuspruch für diese Partei - gerade von jungen Leuten - nicht verstehen.

    @Nimmersatt:
    Sinnvoller fände ich eigentlich (nichts gegen Ausländer, die dürfen gerne kommen, wenn sie sich integrieren, und nicht nur unseren Sozialstaat ausnehmen) wenn mal wieder für mehr Nachwuchs in D gesorgt würde.
    Momentan ist es leider so, dass alle fähigen Leute Beruf & Karriere vorziehen. (quasi Evolution rückwärts)
    In Schweden sind z.B. die Rahmenbedingunen ganz anders, da ist es völlig normal, dass man als Mann auch in leitenden Positionen Erziehungsurlaub nimmt und früh Feierabend macht, um sich um die Kinder zu kümmern.
    Mittlerweile scheinen das einige von uns hier aber auch zu merken.
    Und gegen die Proble, die sonst noch kommen, ist unser heutiges Rentenproblem ein Klacks.
     
  • Daucus-Zentrus
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    nicht angegeben
    11 September 2004
    #35
    Also, ich hab jetzt leider immer noch keine Belege erhalten, die die Grünen als gefährlich einstufbar machen, denn ich kann alles, was du handfestes aufgezählt hast, unterstützen, aber ich muss natürlich zugeben, dass es KEINE Gründe für eine Wahl der NPD gibt, es kann und darf keine geben! (Außer vielleicht, dass Menschen mit rechtem Gedankengut, die sonst die CDU wählen, sich entscheiden müssen, ob sie lieber zur Mitte zählen wollen oder eben keine akzeptierte Meinung vertreten.)
     
  • ProxySurfer
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    11 September 2004
    #36
    @ darksun:
    Es wird von SPD/Grünen/CDU-Politikern immer behauptet, es gäbe keine anderen Lösungen, als Staat zu Geld zu kommen, als es von den Arbeitslosen zu nehmen. Das stimmt nicht! Die PDS hat mehrere Vorschläge gemacht:
    1. Die SPD hat vor 2 Jahren den Spitzensteuersatz (für Reiche) von 40% auf 25% GESENKT. Würde er wieder erhöht werden, wäre das Problem gelöst. Ob ein Reicher dann 100 Millionen auf dem Konto hat oder nur 90 Millionen - er würde nicht verhungern.
    2. Würden alle Steuermittel-Verschwendungen nicht stattfinden, hätten wir nur noch halb soviel Arbeitslose.
    3. Angeblich sollen doch ALLE den "Gürtel enger schnallen". Warum bekommen Manager immer höhere Gehälter, obwohl sie wirtschaftlich versagen (Beispiele: nicht funktionierendes Mautsystem, defekte ICE-Neigezüge usw.)?
    4. Würde man allen deutschen Millionären 1% ihres Kontos kürzen, hätten wir 5 Millionen Arbeitsplätze mehr.
    5. Auch bei Bundeswehr-Auslandseinsätzen, neuen Waffen u.v.a. lassen sich Milliarden sparen.
    6. Wiedereinführung von Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer - und Herr Eichel hätte Geld im Überfluss.
    7. Steuerflucht ins Ausland (Schweiz usw.) sollte EU-weit bekämpft werden. Das bringt wieder Milliarden für Eichel.
    Es gibt noch mehr Beispiele. Geld ist genug da, Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. PDS heißt Demokratischer Sozialismus und SPD Sozial-Demokratisch. Sozial ist aber nur die PDS.

    Gerhard Schröder ist wie Robin Hood, nur umgekehrt: Er raubt den Armen das Geld und verteilt es an die Reichen.
     
  • darksun
    darksun (39)
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    vergeben und glücklich
    11 September 2004
    #37

    Es wird von SPD/Grünen/CDU-Politikern immer behauptet, es gäbe keine anderen Lösungen, als Staat zu Geld zu kommen, als es von den Arbeitslosen zu nehmen. Das stimmt nicht!

    Na, also in erster Linie bekommen Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger Geld vom Staat (was ja ansich nicht falsch ist, wir lebem in einem Sozialstaat). Nur weil dies unter div. Voraussetzungen gekürzt wird, bekommen sie trotzdem noch Geld von Staat.


    Die PDS hat mehrere Vorschläge gemacht:
    1. Die SPD hat vor 2 Jahren den Spitzensteuersatz (für Reiche) von 40% auf 25% GESENKT. Würde er wieder erhöht werden, wäre das Problem gelöst.

    Ähh, der Spitzemsteuersatz liegt zur Zeit bei 45%, war vorher bei 48,5%
    Der Eingangsteuersatz bei 16% (bei einem Freibetrag von 7665 €, 15330 € für Verheiratete)
    Zahlt man den, nimmt alle anderen Steuern dazu (MwSt, Mineralölst., Ökosteuer....), ist man zusammen sicherlich bei > 60%. Egal was du dazu sagst, aber wenn man deutlich mehr als 50% seines Einkommens (egal wie viel das sein mag) an den Staat abdrückt, ist das zuviel.
    Willst Du mir da sagen, der Staat bedient sich bei den Armen, die ausser den "Konsumsteuern" keine/kaum Steuern zahlen?
    Letztendlich zahlen ein paar Prozent der Reichen 90% der Einkommenssteuer (genaue Zahlen habe ich jetzt nicht da)

    Die Reichen zu belasten ist sicher richtig, nur übertreiben sollte man es nicht. Dann sind die Reichen nämlich weg.

    2. Würden alle Steuermittel-Verschwendungen nicht stattfinden, hätten wir nur noch halb soviel Arbeitslose.
    Sag ich ja, dass ich was gegen Steuerverschwendung habe. Auch wenn die Vermeidung nicht direkt zu Arbeitsplätzen führt.
    Für einen Politer ist es kein Problem, Millionen aus dem Fenster zu schmeißen, bei Steuerhinterziehung von mehreren 100.000 Euro sitzt man in Bau. Meiner Meinung nach ist der Unterschied nicht zahlen <-> Verschwenden nicht allzu groß.

    3. Angeblich sollen doch ALLE den "Gürtel enger schnallen". Warum bekommen Manager immer höhere Gehälter, obwohl sie wirtschaftlich versagen (Beispiele: nicht funktionierendes Mautsystem, defekte ICE-Neigezüge usw.)?
    Am Versagen der Maut ist die Politik zum großen Teil Schuld:
    - Vorgabe eines satellitengetützten Systems (was tech. quatsch ist)
    - Zu wenig Zeit: niemand kann ein System in dieser Größenordnung in < 1Jahr realisieren. Das wussten die Poilitiker auch. Wenn man sich anguckt, wie die Verträge gemacht/unterzeichnet wurden, wird schnell klar, dass das Hickhack war, mit dem ziel, die geplanten Einnahmen in den Haushalt einzurechnen und dies noch ein paar Tage vor der Wahl zu verkünden.
    Und das, obwohl klar sein müsste, dass es nie in dem Zeitrahmen klappen konnte.
    Zu den Neigezügen weiß ich nicht viel, aber techn. Fehler können passieren.
    Im Übrigen werden Manager im Gegensatz zu Politikern nicht von Steuergelder finanziert. Und in die Wirtschaft hat die Politik nicht reinzureden, ausser vielleicht, dass sie moralische Bedenken äussern kann.
    Mag sein, dass sich unsere Einstellungen da unterscheiden.

    4. Würde man allen deutschen Millionären 1% ihres Kontos kürzen, hätten wir 5 Millionen Arbeitsplätze mehr.
    Enteignung? Abgesehen davon führt dies nicht zu Arbeitsplätzen.

    5. Auch bei Bundeswehr-Auslandseinsätzen, neuen Waffen u.v.a. lassen sich Milliarden sparen.
    Sicher lässt sich da sparen, aber trotzdem brauchen wir eine etwas funktionierende Armee. Erst verscherzt man es sich mit den Amerikanern, und jetzt heulen alle, dass sie ihre Truppen abziehen und wir evtl. nicht mehr sicher sind.
    Ich finde es auch nicht toll, Geld für Waffen auszugeben, aber ohne ist mir auch nicht recht.

    6. Wiedereinführung von Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer - und Herr Eichel hätte Geld im Überfluss.
    Erbschaftssteuer kommt der Enteignung wieder sehr nahe.
    Wenn ich im Leben ehrlich Geld verdient habe und dies vererbe, wieso sollte der Staat da seinen Anteil fordern?
    Und Vermögenssteuer sehe ich auch nicht ein, da alles angelegte Geld bereits versteuert ist und ich denke, das Steuern irgendwo begründet sein sollten.
    Bei unbegründendeten Steuern krieg ich echt die Krätze, zumal eh schon überall der Staat seinen Anteil fordert.
    Also erstmal sparen (bei Subventionen und Steuerverschwendung, bei Arbeitlosen begrüße ist das auch nicht so sehr, wie ich geschrieben hatte)
    -> dann Steuern erhöhen und sinnlose neue einführen.
    Mittlerweile wird ja sogar offen zugegeben, dass die Ökosteuer von vornherein eine Rentensteuer war.
    Alles andere macht sich allerdings auch bei den derzeitigen Energiepreisen nicht wirklich gut.

    7. Steuerflucht ins Ausland (Schweiz usw.) sollte EU-weit bekämpft werden.
    Das sind Auswirkungen von Zickzackpolitik, Vermögenssteuer (bzw. die ständige Planung der Einführung derer) usw.
    Die Schweiz ist nur leider nicht in der EU. Aus ihrere Sicht durchaus sinnvoll.
    Die Einführung der Vermögenssteuer würde die Kapitalflucht noch drastisch verschlimmern und so mehr schaden als nutzen.
    Irgendein Staat ist durch so eine Maßnahme innerhalb weniger Wochen zahlungsunfähig geworden. Frag mich jetzt nicht, welcher. Dies wird bei uns sicher nicht passieren.


    Es gibt noch mehr Beispiele. Geld ist genug da, Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt.

    Ja, das war mal.
    Die Gesamtverschuldung liegt ungefähr bei 1400 Mrd Euro. Der Bund ist dadran mit ungefähr 800 Mrd Euro beteiligt.
    => 100-150 Mrd Euro Zinsen/Jahr bei ca 400-450 Mrd Euro Steuereinnahmen.


    PDS heißt Demokratischer Sozialismus und SPD Sozial-Demokratisch. Sozial ist aber nur die PDS.

    Sozilalistisch auch nur die PDS, dies passt meiner Meinung nach nicht in einne kapitalistischen/marktwirtschaftl. Staat.
    Auch wenn der Kapitalimus kein Segen ist, war er bis jetzt immernoch am erfolgreichsten.
    Winston Churchill sagte einmal:
    "Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die Verteilung der Güter. Dem Sozialismus hingegen wohnt eine Tugend inne: Die gleichmäßige Verteilung des Elends."
    Man mag über ihn denken, das man will, aber blöd war er sicher nicht.

    Sozial ist ja schön, und trotz Hartz IV leben wir immer noch in einem Sozialstaat und es muss keiner Verhungern.
    Es ist natürlich einfach, das Geld zu verteilen und neue Schulden zu machen.
    Ausbaden müssen das die jungen Leute wie wir.
    Nettokreditneuaufnahme liegt bei 36,7 Mrd Euro für Janunar-Juli 2004. Nur für den Bund. Und fleissig Geld drucken, um die Leute mittels Inflation des Geldes zu berauben geht in der EWU nicht mehr so einfach.

    Das Problem an der Sache ist nur, alles was jetzt nicht gemacht wird, wird in 10 Jahren viel schlimmer.
    So haben wir die Chance, dass das schlimmste in 10 Jahren vorbei ist.
    Und ich fände es schön, wenn Deutschland auch 2050 noch existieren würde und nicht im Bankrott versunken wäre.
    Und auch die PDS könnte als regierende Partei nicht dauerhaft mehr Geld ausgeben, als sie einnimmt.
    Und wer reich ist, und sich zu sehr ausgenommen fühlt, der geht halt.


    @Daucus-Zentrus
    z.B. leben in D ca 500-1000 Personen, bei denen nachgewiesen ist, dass sie Kontakte zu Al-Qaida/Bin Laden haben, dort in Traininslagern waren usw.
    Zur Zeit kann man rechtlich gegen so Personen nichts unternehmen. Änderungswünsche von Schily wurden von den Grünen blockiert.
    Das finde ich sehr bedenklich. Ich bin nicht für grundlose Ausweisung oder so, aber in Ordnung finde ich es nicht, dass sich solche Personen frei herum laufen können. Komischerweise kommen immer wieder irgendwelche Attentäter aus Deutschland. ICh finde das nicht sehr beruhigend.
    Allerdings kenne ich den aktuellen Stand nicht. Muss ich zugeben
    .
    Autoausstieg ist (zur Zeit) sinnlos: 30-35% unserer elektrischen Energie kommt aus AKWs. Die deutschen sind die sichersten der Welt. Eine alternative Energiequelle gibt es zur Zeit nicht.
    Das führt dazu, das wir demnächst den Strom in Frankreich (oder gar Tschechien/Russland...) kaufen müssen. Dort wird er ebenfalls in AKWs produziert. Die Franzosen bauen direkt an der dt. Grenze ein paar neue.
    Alles ist wie vorher, nur für uns viel teuer.
    Anstelle wirkliche Alternativen zu fördern (Wasserstoff) werden Windräder subventioniert bis zum abwinken. Man kann nicht genug Windräder bauen, um genug Strom zu produzieren, sie verschandeln die Landschaft und sind viel zu teuer. Für jedes Windrad (was selber subventioniert wird) müssen Ausgleichskraftwerke da sein (z.B. Gasturbinen). Die Stromliefereranten sind gezwungen, den Strom überteuert abzukaufen.
    Ökosteuer: ist eine Rentensteuer, wurde nur eingeführt, um die Renten zu bezahlen und führt zu einer Verteuerung der Energiepreise, über die sich rot-grün jetzt auch beschwert (aktuell die Strompreise, unter anderem auch wegen Ökostrom aus Windrädern).

    Aussenminister Fischer wettert mit Schröder im Wahlkampf gegen die Irakpolitik der USA (was teilw. sicher berechtigt war, nur die Art des Protestes war klarer Wahlkampf) und verkündet, politische Kriesen dürfte man nicht mit Gewalt lösen.
    Acht Wochen später unterzeichnet er im Stillen einen neue aussenpolitische Richtlinie der EU, die militärische Gewalt in politischen Kriesen als Lösung zulässt. Da hat nur keiner groß drüber gesprochen.

    NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn
    Privathaushalte mit eigener Kläranlage ohne Anschluss ans Kanalnetz müssen ihre Kläranlagen modernisieren. Kosten ca. 5000-7000€.
    1500€ zahlt das Land. Sozial?
    Aus umweltschutzgründen übers Ziel hinaus geschossen, wenn gleichzeitig 1/3 des öffentlichen Kanalnetzes undicht ist und das Zeug großflächig im Boden versickert und kein Geld dafür da ist, dies zu sanieren.
    Städtische Kläranlagen werden bei Regenschauern oft überlastet und das Abwasser direkt ungeklärt in die Flüsse geleitet.
    Und da stören angeblich zu schlechte Kläranlegen im Aussenbereich?


    Ich sehe ein, das umwelttechn. einiges getan werden muss. Nur für mich ist das alles etwas kurzsichtig und unbedacht, publikumswirksam.
     
  • deBergerac
    deBergerac (33)
    Verbringt hier viel Zeit
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    Single
    11 September 2004
    #38
    Du befürwortest also die systematische Diskriminierung von Männern? Du befürwortest also die Verhinderung von technologischem Fortschritt und der gleichzeitige extreme Wissenstransfer ins Ausland (Japan wird sich gefreut haben über die Ingenieurleistungen die in Sachen Transrapid kamen) und die Schwächung des Standortes Deutschland? Du befürwortest die Verschleuderung von Steuermitteln für ineffektive Prozesse und du bist für die Verschandelung der Landschaft? Du findest die in diesem System liegenden Gründe für den demographischen Niedergang dieses Staates gut?
    Und du hältst es nicht für gefährlich wenn eine Partei die solche Sachen zu verantworten hat an der Regierung ist?

    Die Grünen machen eine Politik die schadet und sie haben die Macht dazu! Die NPD hat nicht die Macht dazu und wird sie auch aufgrund eines breiten Konseses in nächster Zeit nicht erlangen!

    Und du bist ein Maulheld.
     
  • columbus
    columbus (39)
    Verbringt hier viel Zeit
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    vergeben und glücklich
    11 September 2004
    #39
    Leute streitet euch nicht, vor allem nicht um Ideologien. Denn die sind nur Schall und Rauch-und das waren sie eigentlich schon immer.

    Mein lienster Spruch für die Politik lautet:

    welche farbe die Katze hat ist egal,die MAus muß sie fangen.
    (Deng Xiao Ping)

    Ich hab zwar linke Wurzeln, die werden mir immer fremder. So gesehen lebe ich heute ohne politische Grundeionstellung-und ich fühl mich so noch ambesten.

    Linke Ideologien,Rechte Ideologien, sind beide richtig und dann auch wieder nicht, das geht ewig im Kreis.Und wirklich lösen tun sie die Probleme der Leute auch nicht. Ich glaub es geht um Taten, ums Anpacken. Da reichen schon kleine Dinger, hautsache es wird was bewegt.

    So entscheide ich auch bei der Wahl. Und soweit ich anderen Empfehelungen abgeben darf, rate ich euch: probierts genauso. Dann wirds für die Politiker noch am allerschwierigsten uns zu bescheissen.
     
  • deBergerac
    deBergerac (33)
    Verbringt hier viel Zeit
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    Single
    11 September 2004
    #40
    @columbus:
    Eine Ideologie ist ein Gemenge von Werten, grundlegenden Überzeugungen und Meinungen zu spezifischen Themen die sich aus diesen Werten und Überzeugungen ableiten. Wo gibt es also eine ideologiefreie Partei?
     

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